Probebetrieb in Abschiebehaftanstalt ab Freitag
n-tv
In Thüringens neuer Abschiebehaftanstalt soll es zunächst einen Probebetrieb geben. Ab 11. August sollen die ersten Menschen dort bis zu ihrer Abschiebung untergebracht gebracht werden.
Erfurt/Arnstadt (dpa/th) - In Thüringens neuer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt soll ab Freitag ein einwöchiger Probebetrieb beginnen. Anschließend sei die Belegung der Einrichtung geplant, sagte Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. Ab 11. August sollen dann Abschiebehaftplätze genutzt und belegt werden können. "Wir werden mit zwei beginnen und die sukzessive, vielleicht wöchentlich, auffüllen", sagte Meißner.
Geplant ist, dass noch im August bis zu zehn Plätze belegt werden können. Perspektivisch sollen bis zu 37 Menschen in der Einrichtung unterkommen können. Meißner sagte, dass dafür 32 Bedienstete nötig seien.
Die Abschiebehaftanstalt ist eines der zentralen Projekte der Brombeer-Landesregierung aus CDU, BSW und SPD. Die oppositionelle Linke ist gegen die Einrichtung. Nach Meißners Angaben wurden ihrem Ministerium im aktuell laufenden Haushalt rund 2,4 Millionen Euro als "globale Mehrausgabe" zur Verfügung gestellt, die für die Einrichtung genutzt werden können. CDU, BSW und SPD haben keine eigene Mehrheit im Parlament, die Linke hatte die Verabschiedung des Haushalts aber mit ermöglicht.
