Präziseres Schottergarten-Verbot gilt ab 2024
n-tv
Für die einen gelten sie als pflegeleicht, für die anderen als Gärten den Grauens: Ab 2024 gilt ein präziseres Verbot von Schottergärten. Wer die Kieswüste liebt, könnte nun leichter zum Rückbau aufgefordert werden - mit einer Gartenpolizei rechnet der Gemeindebund aber nicht.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Kommunen in Nordrhein-Westfalen können ab dem Jahr 2024 leichter gegen Schottergärten vorgehen. In der zum ersten Januar wirksam werdenden neuen Landesbauordnung ist ein schon länger geltendes Verbot nicht begrünter Gartenflächen präziser gefasst worden: Schotterungen und Kunstrasen sind zur Gestaltung von Gartenflächen nun wörtlich ausgeschlossen. "Damit wird es einerseits schwer werden, überhaupt noch neue Schottergärten anzulegen. Andererseits können Kommunen den Rückbau bestehender Schottergärten einfacher durchsetzen", erläuterte Andrea Wegner von der Verbraucherzentrale NRW der Deutschen Presse-Agentur. Die Biologin ist Fachreferentin für das Verbrauchenzentralen-Projekt "Mehr Grün am Haus".
Auch der Städte- und Gemeindebund in Nordrhein-Westfalen sieht in der neuen Regelung ein "deutliches Signal an Bürgerinnen und Bürger, dass Schottergärten keine Option sind", wie NRW-Hauptgeschäftsführer Christof Sommer mitteilte. Ob die Kommunen das Verbot nun durchsetzen, entscheide sich im Einzelfall vor Ort. "Mit dem flächendeckenden Aufbau einer Gartenpolizei rechne ich nicht", so Sommer. Die Kommunen hätten gute Erfahrungen mit Aufklärung und Förderprogrammen gemacht.
Bereits das bestehende Gesetz sah vor, dass nicht überbaute Grundstücke wasseraufnahmefähig gestaltet und begrünt werden müssen, erklärt Expertin Wegner. "Weil Schottergärten diese Merkmale nicht haben, sind sie also faktisch schon lange verboten", so Wegner. Entsprechend seien viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen seit mehreren Jahren bereits aktiv, Schottergärten zu verhindern. "Die meisten versuchen Anreize zu setzen, die Kies- und Schotterflächen zu ersetzen oder zu verhindern, etwa durch Förderprogramme für Entsiegelungsmaßnahmen, Aufklärungskampagnen oder Wettbewerbe", sagte Wegner.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.