Nur kleiner Teil der Corona-Hilfen zurückgezahlt
n-tv
Die Corona-Pandemie hat viele Thüringer Unternehmen vor Existenzprobleme gestellt. Mit etwa einem Dutzend Programmen hat ihnen der Staat geholfen. Eine vorläufige Bilanz der Corona-Hilfen im Freistaat.
Erfurt (dpa/th) - Mehrere Tausend Thüringer Unternehmen haben während der Corona-Pandemie insgesamt rund 1,14 Milliarden Euro aus Hilfsprogrammen von Bund und Land erhalten. Nur ein kleiner Teil davon musste später zurückgezahlt oder vom Land zurückgefordert werden, teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage in Erfurt mit. Die Rückzahlungen beliefen sich danach bisher auf 54,5 Millionen Euro - und damit einen einstelligen Prozentsatz der geflossenen Gelder.
Das Gros der Rückzahlungen betraf die Soforthilfe mit rund 46 Millionen Euro. Allein für das Programm Soforthilfe hatte es in Thüringen 52.220 Anträge gegeben - rund 318 Millionen Euro wurden ausgezahlt. Vom finanziellen Volumen noch größer waren nur die Überbrückungshilfe-Programme.
"Die Corona-Jahre 2020 bis 2022 waren eine existenzielle Belastung für große Teile unsere Wirtschaft", erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. In dieser Situation sei es wirklich alternativlos gewesen, Unternehmen massiv finanziell zu stützen. "Das hat irreparablen Schaden von unserer Wirtschaft abgewendet und viele betroffene Unternehmen vor dem Aus gerettet", so der SPD-Politiker.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.