Neufassung des Kita-Gesetzes: Gewerkschaft erwartet Chaos
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Mainz (dpa/lrs) - Rechtsanspruch auf täglich sieben Stunden Betreuung und Mittagessen: Angesichts neuer Regelungen für die Kindergärten in Rheinland-Pfalz befürchtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Chaos. Eine Umfrage mit 1203 teilnehmenden Kita-Beschäftigten zeige eine schlechte Stimmung im Job, teilte die GEW am Mittwoch mit. Die an diesem Donnerstag (1. Juli) vollständig in Kraft tretende Neufassung des Kita-Gesetzes treffe viele Kindergärten unzureichend vorbereitet. Laut Umfrage könnten die meisten Kitas den neuen Betreuungsanspruch zunächst nicht erfüllen. "Viele Einrichtungen werden Eltern und Kinder, die ihre Bedarfe anmelden, erst einmal enttäuschen müssen", betonte GEW-Gewerkschaftssekretär Ingo Klein.
Für Kitas, die für eine tägliche siebenstündige Betreuung noch Vorbereitungszeit brauchen, gibt es laut dem Bildungsministerium großzügige Übergangsfristen bis 2028. Damit sichergestellt ist, dass alle 2600 Kitas in Rheinland-Pfalz die neuen Anforderungen erfüllen, sollten sie bis Mittwoch die Betriebserlaubnis beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erneuern. Das Land zahlt laut Ministerium für die Neuregelungen 80 Millionen Euro zusätzlich. Nach Angaben der GEW ist vielen Kindergärten noch immer nicht klar, wie künftig die Grundlage ihrer Arbeit aussieht. "Sie wissen nicht, welches Personal zur Verfügung stehen wird, um die neuen Aufgaben zu erfüllen", hieß es weiter. Fast zwei Drittel der Kitas "kennen ihre neue Betriebserlaubnis noch immer nicht oder seit weniger als einem Monat", kritisierte die GEW. Für eine solide Planung sei das zu spät. Bei den Eltern sei Verständnis dafür nötig, dass die Erzieherinnen "für das Chaos nicht verantwortlich sind". In der Umfrage hätten 95 Prozent der Teilnehmer und Teilnehmerinnen angegeben, "dass sie sich nicht oder überhaupt nicht durch die Politik wertgeschätzt fühlen".Wincheringen (dpa/lrs) - Unbekannte haben am frühen Montagmorgen in Wincheringen (Landkreis Trier-Saarburg) einen Geldautomaten gesprengt. Die Polizei fand das Fluchtfahrzeug der Täter, wie die Beamten mitteilten. Sie müssen demnach in der Nähe des Tatorts einen Unfall gehabt haben. Die Unbekannten ergriffen danach zu Fuß die weitere Flucht. Die Beamten gehen von drei bis vier Tätern aus. Ob die Kriminellen Beute machten, war zunächst ebenso unklar, wie die Schadenshöhe durch die Sprengung.
Annaberg-Buchholz (dpa/sn) - Bei einem Überholmanöver auf der Bundesstraße 95 bei Annaberg-Buchholz im Erzgebirgskreis ist ein 47-Jähriger schwer verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wollte er am Freitag mit seinem Auto eine Fahrzeugkolonne überholen, als plötzlich das Auto eines 40-Jährigen ebenfalls zum Überholen ansetzte. Durch den seitlichen Zusammenprall kam das Auto des 47-Jährigen links von der Fahrbahn ab und stieß in ein Metallgeländer. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus. Nach Angaben der Polizei entstand ein Sachschaden von rund 16.000 Euro.
Schopfloch (dpa/lby) - Ein Motorradfahrer ist am Montag auf der Bundesstraße 25 bei Schopfloch (Landkreis Ansbach) mit einem Auto zusammengestoßen und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der Autofahrer habe mit seinem Wagen die Bundesstraße überqueren wollen, sagte ein Polizeisprecher. Nach ersten Erkenntnissen der Beamten habe er den herankommenden Motorradfahrer dabei übersehen und es sei zum Zusammenstoß gekommen. Der Motorradfahrer erlitt bei dem Unfall lebensgefährliche Verletzungen und wurde in eine Klinik gebracht. Der Autofahrer wurde leicht verletzt. Ein Gutachter soll nun den genauen Unfallhergang klären.
Kronau (dpa/lsw) - Mit seinem Wagen hat sich ein 33-Jähriger an der Ausfahrt der Autobahn 5 bei Kronau (Kreis Karlsruhe) mehrmals überschlagen und ist an seinen Verletzungen gestorben. Er habe in der Nacht zu Montag die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, teilte die Polizei mit. Daraufhin fuhr er mit dem Wagen über einen Kreisverkehr sowie über eine angrenzende Grünfläche und überschlug sich mehrmals. Der 33-Jährige wurde im Auto eingeklemmt und starb noch an der Unfallstelle.
Völschow (dpa/mv) - Bei einem Autounfall auf der Autobahn 20 bei Völschow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist eine Frau leicht verletzt worden. Ein 32-jähriger Autofahrer fuhr nach derzeitigem Kenntnisstand am Sonntagabend die Autobahn 20 in Richtung Lübeck, wie die Polizei mitteilte. Dabei geriet der Mann mit unangepasster Geschwindigkeit auf der nassen Fahrbahn ins Schleudern. Er kam von der Fahrbahn ab und prallte anschließend in die Mittelschutzplanke.