Luft zur Treuhand: Es gab genügend Warnungen

Erfurt (dpa/th) - Vor der schnellen Übernahme der D-Mark und einer radikalen Privatisierungswelle von DDR-Betrieben hat es nach Ansicht der früheren DDR-Wirtschaftsministerin Christa Luft früh viele Warnungen gegeben. "Die Treuhand agierte im Interesse, ja man muss es so sagen, des westdeutschen Kapitals", sagte Luft am Dienstag vor dem Treuhand-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Nach dem Angebot des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU), die D-Mark in der DDR einzuführen, habe sie etwa dem damaligen Finanzstaatssekretär Horst Köhler (CDU) ihre Bedenken zu möglichen Folgen mitgeteilt.

Auch sei gewarnt worden, das Vorhaben sei in etwa so, als würde man einen Amateurboxer gegen einen Profiboxer antreten lassen. Luft sagte, dass die Treuhand während der Regierung unter DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière umfunktioniert worden sei zu einer "totalen Privatisierungsbehörde". Als Folgen nannte Luft unter anderem Millionen Arbeitslose, eine kleinteilige Wirtschaft und eine Umverteilung der Märkte. Sie kritisierte auch das Tempo der Privatisierungen.

Luft ist Ökonomin und war während der Regierung Modrow zwischen 1989 und 1990 für einige Monate DDR-Wirtschaftsministerin. Später saß sie viele Jahre lang für die PDS und später die Linke im Bundestag.

Der Treuhand-Untersuchungsausschuss soll unter anderem aufklären, in welchem Zustand sich Betriebe und Infrastruktur im Gebiet des heutigen Thüringens befanden, wie qualifiziert die für Thüringen zuständigen Treuhand-Mitarbeiter gewesen sind und in welchen Fällen der Anfangsverdacht bestand, dass durch Abwicklung von Betrieben Mitbewerber ausgeschaltet werden sollten. Auch die Folgen der Abwicklungen und der Privatisierungen sollen in den Blick genommen werden. Zudem fragt der Untersuchungsausschuss danach, welche Schritte die Landesregierung wann und mit welchem Erfolg eingeleitet hat, um negative Folgen abzuwenden oder abzumildern.