Kommunen ist neues Flüchtlings-Hilfspaket nicht genug
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Städte und Gemeinden stellen nach dem neuen Flüchtlings-Hilfspaket des Landes in Höhe von 390 Millionen Euro weitere Forderungen. Der Städtetag NRW zeigte sich zwar zufrieden mit den Millionen. "Diese Mittel sind allerdings einmalig, helfen in der Not und schließen akute Lücken", sagte der Vorsitzende des Städtetages NRW und Essener Oberbürgermeister, Thomas Kufen, der "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Sie ersetzen aber nicht eine planbare und dauerhafte Finanzierung für die Unterbringung und Versorgung Geflüchteter für die Kommunen." Das Land müsse auch die Flüchtlingspauschalen der Kostenentwicklung anpassen und endlich die Kosten für nicht belegte Plätze in Sammelunterkünften übernehmen. Dafür müsse das Flüchtlingsaufnahmegesetz schnell überarbeitet werden.
Ähnlich äußerte sich der Städte- und Gemeindebund NRW. "So hilfreich das Geld für den Moment aber auch ist, so sehr brauchen die Kommunen eine Perspektive", sagte Präsident Eckhard Ruthemeyer der Zeitung. So können die Notversorgung in Turnhallen keine Dauerlösung sein.
Die schwarz-grüne Landesregierung hatte am Dienstag ein weiteres Krisenhilfspaket in Höhe von 670 Millionen Euro zur Bewältigung der Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine auf den Weg gebracht. Davon fließen allein 390 Millionen Euro in die Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.