Kartellamt darf Apple schärfer kontrollieren
n-tv
Wie mächtig ist Apple? Laut dem Bundesgerichtshof hat der Konzern eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb. Karlsruhe gibt damit dem Bundeskartellamt Recht, und dieses kann nun handeln.
Der US-Konzern Apple dominiert nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs den Wettbewerb mit seiner Marktmacht. Mit seinem Urteil bestätigte das Karlsruher Gericht den Beschluss des Bundeskartellamts von 2023. Damit ist der Weg frei, Apple Verhaltensweisen zu untersagen, die den Wettbewerb einschränken.
Kritisch sieht der BGH vor allem die App-Stores von Apple. Darüber hat der Konzern tiefe Einblicke in wettbewerbsrelevante Daten wie etwa das Nutzungsverhalten und kann seine eigenen Produkte dementsprechend überarbeiten.
Apple hatte Beschwerde gegen die Einschätzung des Bundeskartellamts eingelegt, die der BGH nun zurückwies. Auch dem Antrag, vor einem deutschen Urteil den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg anzurufen, folgte das Gericht nicht. Das Unionsrecht stehe dem Urteil des BGH nicht entgegen, so der Vorsitzende Richter des Kartellsenats, Wolfgang Kirchhoff.
