Innenministerin will Abschiebeflüge nach Syrien
n-tv
Vergangene Woche wurden afghanische Straftäter über den Flughafen Halle/Leipzig in ihre Heimat abgeschoben. Das soll auch für Syrer gelten, forderten zuletzt Unionspolitiker.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat Abschiebeflüge aus Deutschland nach Syrien gefordert, sobald die Lage im Bürgerkriegsland dies zulasse. "Sachsen-Anhalt setzt nach wie vor Anreize für eine freiwillige Rückkehr nach Syrien", sagte die CDU-Politikerin der "Mitteldeutschen Zeitung". "Gleichzeitig müssen aber auch Abschiebungen – insbesondere von Straftätern und Gefährdern – nach Syrien ermöglicht werden."
Die Bundesregierung aus CDU und SPD hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, abgelehnte Asylbewerber wieder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern. Vergangene Woche wurden 81 afghanische Straftäter mit einer Chartermaschine in ihr Herkunftsland abgeschoben.
Die Sicherheitslage in Syrien ist auch mehr als ein halbes Jahr nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad in Teilen prekär. In der vergangenen Woche hatte es vor allem im Süden des Landes neue Kämpfe gegeben. Rund 145.000 Menschen waren durch Gewalt und Kämpfe nach UN-Angaben vertrieben worden. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 sind Hunderttausende Syrer nach Deutschland geflohen.
