Heckler & Koch gewinnt Patentstreit um Waffenteil

Die Waffenschmiede Heckler & Koch wirft Konkurrent C.G. Haenel Patentverletzung vor. Konkret geht es um ein spezielles Verschlusssystem für Sturmgewehre. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet nun endgültig zugunsten von Heckler & Koch.

In einem jahrelangen Rechtsstreit um ein Sturmgewehr hat sich der Hersteller Heckler & Koch gegen seinen Konkurrenten C.G. Haenel endgültig durchgesetzt. Die Berufung gegen ein Urteil vom Bundespatentgericht aus dem Jahr 2022 sei zurückgewiesen worden, teilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit.

In dem Rechtsstreit, der ab 2020 in mehreren Strängen vor unterschiedlichen Gerichten geführt wurde, ging es um die Frage, ob die kleine Thüringer Waffenschmiede Haenel ein Sturmgewehr mit einem bestimmten Verschluss verkaufen durfte und damit der große Konkurrent H&K Marktanteile verlor. Das Verschlusssystem half dabei, dass Soldaten, die aus dem Wasser ans Ufer oder an den Strand kommen, umgehend einsatzbereit sind - das Wasser kann schnell abfließen und die Soldaten können schnell schießen.