Habeck plant "Resilienzbonus" für deutsche Solarhersteller

Die Solarbranche boomt, doch den Run spüren Hersteller in Deutschland in ihren Büchern kaum. Gefragt sind günstige Panels aus China, dortige Überkapazitäten drücken die Preise. Das Haushaltschaos der Ampel tut sein Übriges. Wirtschaftsminister Habeck will mit Bonuszahlungen eingreifen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will deutsche Hersteller von Solarpanels mit einem Bonus im Konkurrenzkampf gegen Billiganbieter aus China stärken. "Solarprodukte aus Deutschland erfüllen Ansprüche, die andere nicht erfüllen. Zum Beispiel verzichten Hersteller in Deutschland oft auf Giftstoffe oder haben einen hohen Wirkungsgrad", sagte Habeck dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wer so einen Unterschied macht und zur Resilienz beiträgt, sollte dafür belohnt werden", so der Grünen-Politiker weiter. "Deshalb möchte ich, dass wir eine Pilotausschreibung für eine Art Resilienzbonus ermöglichen."

Auf EU-Ebene wird derzeit ein ähnliches Instrument verhandelt, Anfang 2024 soll der Trilog zwischen Europäischem Rat, Parlament und EU-Kommission über den Net Zero Industry Act (NZIA) starten. Bis dieser verabschiedet ist, will Habeck aber nicht warten: "Wichtig ist, dass wir das jetzt auf nationaler Ebene über das EEG hinbekommen. Das Solarpaket, das gerade im Parlament ist, bietet sich an, das jetzt schon zu implementieren."

Zwar boome derzeit der Zubau von Solarenergie in Deutschland, die allermeisten Panels kämen aber aus China, wie Habeck beklagt. "Ich halte es für wichtig, dass Deutschland mindestens Grundanteile eigener Produktion hat. Auch hier sollten Wertschöpfung und Arbeitsplätze entstehen. Und es ist auch eine Frage der Wirtschaftssicherheit, dass wir nicht ausschließlich auf Importe angewiesen sind."