Giffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel

Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vor allem die Sozialdemokraten. Für die scheidende Landeschefin Franziska Giffey ist das ein eindeutiges Warnsignal. Die SPD müsse in der Bundesregierung weg von ihrer Rolle als Streitschlichter kommen und wieder mehr für ihre Positionen stehen.

Nach den Verlusten der SPD bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl fordert die Landesvorsitzende Franziska Giffey mehr Profil ihrer Partei in der Ampel-Koalition. Die SPD habe in der Bundesregierung eine sehr staatstragende Vermittlerrolle zwischen den Partnern FDP und Grüne eingenommen, sagte Giffey. Jetzt müsse die SPD wieder stärker für ihre sozialdemokratische Position stehen.

"Das bedeutet, dass die Unzufriedenheiten, die in der Bevölkerung da sind, wieder stärker aufgegriffen werden müssen", sagte Giffey. Das starke Abschneiden der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung bei der Teil-Wahl am Sonntag seien Warnzeichen. "Teil unserer DNA als SPD ist der Kampf gegen rechts, das klare Eintreten für die Demokratie", sagte Giffey. "Das ist auch das, was Menschen wieder zu uns gebracht hat in den letzten Wochen." Dafür müsse die SPD weiter einstehen.

Dass die Ampel-Parteien bei der Teil-Wiederholungswahl verloren hätten, "das muss man ganz ernst nehmen", sagte Giffey. Schwerwiegend sei zudem, dass durch die niedrige Wahlbeteiligung Berlin nur noch mit 25 statt bisher 29 Mandaten im Bundestag vertreten sei. "Vielen war nicht klar, dass, wenn sie nicht hingehen, das bedeuten kann, dass Berlin Stimmen tatsächlich verliert im Bundestag, und das ist jetzt auch so eingetreten", sagte Giffey. "Und das ist natürlich insgesamt sehr, sehr bedauerlich."