Gesetz soll Kleingärten dauerhaft sichern

So manche Berliner Kleingärtner sorgen sich um die Zukunft ihrer kleinen Paradiese. Die zuständige Senatorin hat nun eine gute Nachricht für sie.

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Kleingärten auf landeseigenen Flächen sollen dauerhaft gesichert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss der Senat. "Uns ist es ernst damit, den derzeitigen Bestand von landeseigenen Kleingartenflächen zu bewahren", sagte Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU). Nach ihren Worten sollen Gartenanlagen dort in Zukunft nur noch in sehr engen Grenzen umgewidmet, also abgebaut werden dürfen.

"Ausnahmen sind nur im engen Rahmen des Gesetzes und mit Zustimmung des Abgeordnetenhauses möglich", erläuterte Bonde. Zudem müssten den betroffenen Kleingärtnern Ersatzflächen in gleicher Größe in der Nähe angeboten werden.

Ein Abbau von Kleingärten kann etwa nötig werden, wenn die Flächen dringend für den Bau bezahlbarer Wohnungen benötigt werden. Auch der Bau sozialer und verkehrlicher Infrastruktur kann solche Ausnahmen begründen. Über die Frage, wie effektiv verhindert werden kann, dass Schrebergärten auf landeseigenen Flächen verschwinden, wird seit Langem diskutiert.