EU nimmt sich chinesische Windturbinenbauer vor

Immer wieder steht China im Verdacht, Wirtschaftszweigen mit Geld massiv unter die Arme zu greifen und so den Wettbewerb zu verzerren. Nachdem die europäische Solarindustrie so weitgehend in die Knie gezwungen wurde, will die EU im Fall der Windturbinen-Hersteller frühzeitig gegensteuern.

Brüssel untersucht mögliche staatliche Subventionen bei chinesischen Zulieferern von Windparks in Europa. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte in einer Rede an der US-Universität Princeton, die EU werde die Bedingungen für die Entwicklung von Windparks in Spanien, Griechenland, Frankreich, Rumänien und Bulgarien prüfen. Namen der Firmen, die davon betroffen sind, nannte die Dänin nicht. Die Ermittlungen zielten nicht darauf ab, den wirtschaftlichen Erfolg Chinas zu beschränken, sagte Vestager. "Sie sind dazu gedacht, die Fairness in unseren Wirtschaftsbeziehungen wiederherzustellen."

Erst in der vergangenen Woche hatte die EU-Wettbewerbsaufsicht Untersuchungen gestartet, in denen geprüft werden soll, ob chinesische Bieter bei einer öffentlichen Ausschreibung für einen Solarpark in Rumänien wettbewerbswidrig von staatlichen Hilfen profitierten.

Die EU-Kommission teilte derweil mit, dass sie Hinweise habe, wonach bestimmte Windradhersteller von ausländischen Subventionen profitiert hätten, die ihnen einen unlauteren Vorteil gegenüber Konkurrenten verschafft hätten. Es steht der Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung im Raum. Vestager sagte, es brauche mehr, als sich jeden Fall einzeln anzusehen. "Wir brauchen einen systematischen Ansatz. Und das müssen wir machen, bevor es zu spät ist". Es dürfe sich nicht wiederholen, was der Solarindustrie passiert sei.