EU-Finanzminister suchen Lösung für gemeinsame Waffenkäufe
n-tv
Auf einer Konferenz in Warschau treffen sich die führenden Finanzköpfe der EU. Es geht um die Bewältigung der veränderten Sicherheitslage. Das Ziel: Die EU-Mitgliedstaaten sollen Rüstungsgüter künftig gemeinsam beschaffen. Es gibt Ideen für die Finanzierung - aber keine Einigung.
Im Rahmen der Aufrüstungsbemühungen Europas macht sich der geschäftsführende Bundesfinanzminister Jörg Kukies für eine gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern stark. Wenn "viele europäische Länder zusammen eine Bestellung auslösen und deshalb mehr Panzer, Drohnen, Software, Fregatten, U-Boote bestellen, als wenn es jeder alleine bei unterschiedlichen macht, dann ist natürlich der Auftrag größer", sagte Kukies bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Warschau. Das führe zu geringeren Kosten.
Die EU will - auch als Reaktion auf den Kurswechsel der USA in der Ukraine-Politik unter Präsident Donald Trump - stark aufrüsten. Wie sich das finanzieren lässt, war Teil der Debatten bei dem Treffen der Finanzminister. Jüngst hatten sich die Staats- und Regierungschefs dafür auf verschiedene Maßnahmen verständigt, die die EU-Kommission zuvor vorgeschlagen hatte. Dazu gehören etwa EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro und eine Ausnahme für Verteidigungsausgaben bei den EU-Schuldenregeln. In den kommenden vier Jahren sollen so insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden.
