Erste Geflüchtete sollen im August in Abschiebehaftanstalt
n-tv
In Thüringens neuer Abschiebehaftanstalt soll es zunächst einen Probebetrieb geben. Ab dem 11. August sollen die ersten Menschen dort bis zu ihrer Abschiebung untergebracht gebracht werden.
Erfurt/Arnstadt (dpa/th) - Sie gilt als ein zentrales Projekt der Brombeer-Landesregierung, nun soll die neue Abschiebehaftanstalt in Arnstadt im August in Betrieb gehen. Zunächst ist ab Freitag ein Probebetrieb geplant, kündigte Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) nach einer Kabinettssitzung in Erfurt an. Anschließend sei die Belegung der Einrichtung geplant: Ab dem 11. August sollen Abschiebehaftplätze genutzt werden können. "Wir werden mit zwei beginnen und die sukzessive, vielleicht wöchentlich, auffüllen", sagte Meißner.
Geplant ist, dass noch im August bis zu zehn Plätze belegt werden können. Perspektivisch sollen bis zu 37 Menschen in der Einrichtung unterkommen können. Meißner sagte, dass dafür 32 Bedienstete nötig seien.
Die Christdemokratin betonte erneut, dass es keine Einrichtung der Grausamkeit sei. "Wir setzen hier nur vorhandenes Recht und Gesetz um", sagte Meißner. Die Abschiebehaft sei unzulässig, wenn es ein milderes Mittel gibt. Betroffene müssten vollziehbar ausreisepflichtig sein. In Thüringen habe mit Stichtag Ende Juni 4462 Ausreisepflichtige gegeben, bei 4009 von ihnen gebe Vollstreckungshindernisse - bei ihnen ist die Abschiebung also ausgesetzt. Es würden keine Minderjährigen und keine Familien mit Minderjährigen in der Abschiebehaftanstalt untergebracht.
