Corona-Impfpflicht rechtlich möglich?
ZDF
Mediziner bringen eine Corona-Impfpflicht zumindest für bestimmte Berufsgruppen in Deutschland ins Gespräch. Wie ist die Rechtslage?
Wegen der zunehmenden Ausbreitung der Delta-Variante führen Frankreich und Griechenland jetzt eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ein, in Italien gibt es sie schon seit Mai. In Deutschland wird darüber diskutiert, sie für das Personal in Kitas und Schulen einzuführen. Bisher besteht in Deutschland keine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus und diese wird von der Politik bislang auch ausdrücklich abgelehnt. Allerdings sieht das Infektionsschutzgesetz prinzipiell vor, in Ausnahmefällen eine Impfpflicht für Teile der Bevölkerung anzuordnen. Um Herdenimmunität zu erreichen, wäre es laut Robert-Koch-Institut nötig, dass mindestens 85 Prozent der Zwölf - bis 59-Jährigen bzw. 90 Prozent der über 60-Jährigen gegen Corona geimpft sind. Angesichts der sinkenden Zahl von Impfungen befürchtet das Gesundheitsministerium, dass die Impfbereitschaft in den nächsten Monaten weiter zurückgehen könnte.More Related News