Briten und EU rücken zusammen, Starmer fordert "Hard Power"
n-tv
Der Brexit hatte EU und Briten entzweit, doch in Zeiten des Ukraine-Krieges und eines US-Präsidenten Trump rücken beide wieder zusammen. Wie diese Annäherung aussehen könnte, buchstabieren Premier Starmer und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in München aus.
Der Brexit hatte EU und Briten entzweit, doch in Zeiten des Ukraine-Krieges und eines US-Präsidenten Trump rücken beide wieder zusammen. Wie diese Annäherung aussehen könnte, buchstabieren Premier Starmer und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in München aus.
Am zweiten Tag der Münchener Sicherheitskonferenz haben der britische Premier Keir Starmer und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein unabhängiges und starkes Europa beschworen. "Wir sind nicht mehr das Großbritannien der Brexit-Jahre, denn wir wissen, dass wir Handlungsfähigkeit einer gefährlichen Welt nicht mit Abkapselung erreichen", sagte Starmer am Samstag im Ballsaal des Bayerischen Hofs. "Darum bin ich heute hier, um deutlich zu machen: Es gibt keine britische Sicherheit ohne Europa und keine europäische Sicherheit ohne Großbritannien. Das ist die historische Lektion und es ist auch heute die Realität", sagte Starmer.
Starmer mahnte angesichts der Bedrohung durch Russland eine Aufrüstung der europäischen Partner an. "Hard power", die Fähigkeit, die eigenen Interessen militärisch und wirtschaftlich durchzusetzen, sei "die Währung unserer Zeit", sagte Starmer und diese müsse aufgebaut werden. "Wir müssen in der Lage sein, Aggression abzuschrecken, und ja, wenn nötig, müssen wir bereit sein, zu kämpfen, alles zu tun, was erforderlich ist, um unsere Mitmenschen, unsere Werte und unsere Lebensweise zu schützen." Für dauerhaften Frieden müsse Europa auf eigenen Füßen stehen, unabhängiger vom größten Nato-Partner USA.
Starmer und von der Leyen sprachen beide nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio. Die EU-Kommissionspräsidentin zeigte sich hernach "sehr erleichtert". Ebenso wie Starmer und Bundeskanzler Friedrich Merz - der schon am Freitag sprach - plädierte von der Leyen dafür, die transatlantischen Beziehungen weiter zu pflegen - aber mit selbstbewussteren, militärisch stärkeren Europäern.
Von der Leyen warb in ihrer Rede dafür, die europäische Beistandsklausel zum Leben zu erwecken, um sich unabhängiger von den USA zu machen. "Gegenseitiger Beistand ist im Rahmen der EU nicht optional, sondern eine Verpflichtung, die im Vertrag verankert ist - in Artikel 42 Absatz 7", sagte sie. Das Versprechen "Einer für alle und alle für einen" habe aber nur dann Gewicht, wenn es auf "Vertrauen und den entsprechenden Fähigkeiten" beruhe. "Ich glaube, es ist an der Zeit, die europäische Beistandsklausel zum Leben zu erwecken", sagte sie.
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