Aussicht auf Einigung bei Hochschulfinanzierung
n-tv
Nach monatelangen Verhandlungen und Protesten gegen Kürzungen in der Berliner Wissenschaft gibt es Aussicht auf eine Einigung. Es gibt jedoch eine Voraussetzung.
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Hochschulen und der Senat haben sich nach Angaben der Landeskonferenz der Berliner Hochschulen auf einen Entwurf für die mögliche künftige Finanzierung der Hochschulen geeinigt. Es seien "wesentliche Fortschritte" auf dem Weg zu einer etwaigen Anpassung der Hochschulverträge erzielt worden, teilte Julia von Blumenthal mit, Vorsitzende der Landeskonferenz der Rektor*innen und Präsident*innen der Berliner Hochschulen (LKRP) und Präsidentin der Humboldt-Universität. "Hinter uns liegen herausfordernde und intensive Verhandlungen."
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft verwies auf dpa-Anfrage darauf, dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien. Senatorin Ina Czyborra (SPD) werde sich zu laufenden Verhandlungen nicht äußern. Die Einbringung der Änderungsvereinbarung in den Senat sei für August geplant.
Die Hochschulen und der Senat verhandeln seit Monaten über die Finanzierung der Hochschulen in den kommenden Jahren. Die für 2024 bis 2028 geltenden Hochschulverträge waren zunächst Anfang 2024 unterzeichnet worden. Angesichts des Spardrucks hatte das Abgeordnetenhaus Ende 2024 aber beschlossen, die zugesagten Mittel nicht mehr bereitzustellen. Die Hochschulverträge regeln die finanziellen Zuweisungen des Landes und sollen Planungssicherheit schaffen. "Für strukturelle Veränderungen brauchen wir ausreichend Zeit", sagte von Blumenthal.
