Zwischen Nato und Russland droht ein Wettrüsten

Die Nato will die Ostflanke stärken und sich im Norden ausdehnen. Der russische Präsident Putin kündigt eine militärische Reaktion an und wirft dem Westen Imperialismus vor. Kanzler Scholz findet dafür klare Worte.

Nach dem Nato-Gipfel droht ein neues Wettrüsten zwischen dem Westen und Russland. Kremlchef Wladimir Putin kündigte an, auf die mögliche Verlegung von Nato-Soldaten nach Finnland selbst mit Truppenverlegungen reagieren zu wollen. Die Nato hatte bei ihrem zweitägigen Gipfel in Madrid ihrerseits eine deutliche Verstärkung der Ostflanke sowie den Start des Verfahrens zur Aufnahme von Finnland und Schweden beschlossen.

Bundeskanzler Olaf Scholz beschrieb die Sicherheitslage angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine düster: "Durch seine aggressive Politik stellt Russland wieder eine Bedrohung für Europa, für die Allianz dar", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag zum Abschluss des Spitzentreffens in der spanischen Hauptstadt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich ähnlich besorgt. "Wir haben es mit der ernstesten Sicherheitslage seit Jahrzehnten zu tun", sagte der Norweger mit Blick auf den Ukraine-Krieg, aber auch auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Chinas. Beide betonten allerdings auch, dass sie die Nato für die Herausforderungen gewappnet halten.

Die 30 Bündnisstaaten hatten zuvor ein neues Streitkräfte-Modell beschlossen. Dieses sieht Stoltenberg zufolge vor, die Zahl der Soldaten in hoher Einsatzbereitschaft von 40 000 auf mehr als 300 000 zu erhöhen. Außerdem werden mehr schwere Waffen vor allem ins Baltikum und nach Polen verlegt. Außerdem wurde nach wochenlanger Blockade durch die Türkei der Nato-Beitritt von Finnland und Schweden in die Wege geleitet. Das Treffen in Madrid setzte den Schlusspunkt eines achttägigen Gipfelmarathons von EU, G7 und Nato.

Russland will auf Truppen-Stationierung im Norden reagieren

Putin sieht in der Nato-Norderweiterung zwar keine Bedrohung für Russland - hat aber doch eine militärische Reaktion in Aussicht gestellt. "Werden dort jetzt Truppen stationiert und Infrastruktur eingerichtet, so werden wir gespiegelt antworten müssen und dieselben Bedrohungen für das Territorium schaffen, von dem aus wir bedroht werden", sagte Putin der Agentur Tass zufolge. "Alles war gut zwischen uns, aber jetzt wird es irgendwelche Spannungen geben - das ist offensichtlich, zweifelsfrei, ohne geht es nicht."