Schulgesetz: Regierung und Opposition loben Kompromiss
n-tv
Einstimmig hat der Landtag das Schulgesetz des Freistaats novelliert. Vertreter der Regierungs- und Oppositionsfraktionen haben dabei betont, wie unwahrscheinlich eine Einigung jüngst noch schien.
Erfurt (dpa/th) - Nach jahrelangen Diskussionen hat Thüringen ein neues Schulgesetz. Mit den Stimmen aller anwesenden Abgeordneten verabschiedete der Landtag am Mittwoch die neuen Regelungen, die nach zähen Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün auf der einen und CDU sowie FDP auf der anderen Seite erreicht worden waren. "Meine Stimmung ist sehr gut", sagte Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke) kurz vor der Verabschiedung des neuen Gesetzes am Mittwoch in Erfurt. Er hätte sich nicht träumen lassen, dass CDU und FDP ihn mit ihrem Abstimmungsverhalten einmal glücklich machen würden, sagte der Politiker.
Nach dem neuen Schulgesetz können etwa Eltern in Zukunft einfacher darüber entscheiden, ob ein Kind in den inklusiven Unterricht geht oder eine Förderschule besucht. Und: Eltern können ihr Kind künftig nicht nur in Ausnahmefällen von der Einschulung ein Jahr zurückstellen lassen können. Die Einigung sieht vor, dass nicht mehr allein medizinische Gründe ausschlaggebend dafür sind, dass Eltern eine solche Zurückstellung beantragen können. Das Letztentscheidungsrecht darüber, ob ein Kind ein Jahr später als geplant eingeschult wird, verbleibt allerdings bei den Schulleitern, obwohl die CDU darauf gedrungen hatte, dieses Recht auf die Eltern zu übertragen.
Bei der Besonderen Leistungsfeststellung bleibt es, wie es ist: Damit angehende Abiturienten diesen dem Realschulabschluss gleichgestellten Abschluss bekommen, müssen sie eine Prüfung ablegen.
Korbach (dpa/lhe) - Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Korbach (Landkreis Waldeck-Frankenberg) ist eine 68 Jahre alte Frau verletzt worden. Der Brand sei am Morgen in dem Keller des siebenstöckigen Hauses ausgebrochen, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Verletzte sei mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung in ein Krankenhaus gebracht worden. Während die Feuerwehr den Brand löschte, wurden Bewohner zeitweise in einer Sporthalle untergebracht. Derzeit werde der Schaden auf ungefähr 30.000 Euro geschätzt. Die Polizei ermittelt zur Brandursache.
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) hat den gewalttätigen Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) beim Plakatieren in Dresden verteilt. "Ich verurteile diesen und alle Angriffe auf Wahlkämpfende zutiefst. Sie zeigen sehr deutlich, dass wir gemeinsam die zentrale Aufgabe haben, unsere Demokratie zu schützen und zu verteidigen", sagte Pegel am Samstag laut Mitteilung in Schwerin.
Geisenfeld (dpa/lby) - Eine Frau in Oberbayern hat durch eine Bitcoin-Betrugsmasche rund 45.000 Euro verloren. Im Internet soll die Geschädigte auf eine Werbung zur Anlage in Bitcoins aufmerksam geworden, teilte die Polizei mit. Auf ein von den Betrügern angegebenes Konto überwies die Frau aus Geisenfeld (Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm) zunächst 250 Euro. Die Betrüger beantragten dann für die Geschädigte zwei Kredite. Wie genau die Unbekannten die Kredite beantragen konnten, ist derzeit nicht bekannt. Dieses Geld wandelten die Betrüger in Bitcoins um. Dadurch waren die rund 45.000 Euro der Frau weg.
Langenfeld/Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach einem versuchten Tötungsdelikt in Langenfeld (Kreis Mettmann) ist der Ehemann einer lebensgefährlich verletzten 44-Jährigen festgenommen worden. Die Frau sei am Freitagmorgen aktuellen Erkenntnissen nach mutmaßlich durch mehrere Messerstiche verletzt worden und schwebe nach derzeitigem Kenntnisstand nach wie vor in Lebensgefahr, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag mit.