Scholz und Putin tun nicht mal so, als ob
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So einen Antrittsbesuch eines Bundeskanzlers in Moskau hat es noch nicht gegeben: Weder Scholz noch Putin bemühen sich, tiefgreifende Differenzen zu überspielen. Im Gegenteil: Beide verbessern sich und drohen einander unverhohlen.
Olaf Scholz ist nach Moskau gereist, um einen Krieg zu verhindern, unter anderem. Er wollte sich nämlich auch dem russischen Präsidenten als neuer deutscher Regierungschef vorstellen. Sollte Wladimir Putin - wie zeitweise auch deutsche Medien und die NATO-Partner - über Scholz' Haltung zum Kreml gerätselt haben, lieferte der heute eine deutliche Antwort: ziemlich distanziert. So viel Kritik von einem Bundeskanzler hat sich Putin in seinen Jahren als Staats- und Regierungschef selten öffentlich anhören müssen. Ob dadurch ein Krieg in der Ukraine unwahrscheinlicher geworden ist, bleibt offen.
Doch der Reihe nach: Vier Stunden sitzen Scholz und Putin zusammen. "Wir haben kein Thema ausgelassen", bekundet Scholz hernach in der gemeinsamen Pressekonferenz. Von Wirtschaftsbeziehungen über mögliche klimapolitische Kooperation bis hin zu Fragen von Demokratie und Medienfreiheit reicht das Tableau. Doch während Gastgeber Putin in seinem zehnminütigen Eröffnungsstatement die Fragen wirtschaftlicher Kooperation ausführlich thematisiert, hält sich Scholz nicht allzu lange an verbindenden Elementen auf.
Der Bundeskanzler betont zwar die Bedeutung von persönlichem Austausch zwischen beiden Ländern, stellt aber im gleichen Atemzug fest, an wem dieser derzeit scheitert: Er habe die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass die "Blockade" des Petersburger Dialogs enden werde, sagt Scholz. Nach nicht einmal drei Minuten kommt er bereits auf die schwierige Menschenrechtslage in Putins Reich zu sprechen, mischt sich also nach Kreml-Lesart in innerrussische Angelegenheiten ein, als er sagt: "Mit Sorge sehen wir, wie die Räume in der Zivilgesellschaft enger werden." Das Verbot der Nichtregierungsorganisation Memorial sei in Deutschland "auf großes Unverständnis gestoßen".
Zeithain (dpa/sn) - Er umfasst eine Fläche von umgerechnet etwa 133 Fußballfeldern und kann jährlich rund 25.000 Haushalte mit grünem Strom versorgen: Im Landkreis Meißen ist am Mittwoch der Solarpark Zeithain eröffnet worden. "Die neue Photovoltaik-Anlage in Zeithain ist ein wichtiger Baustein unserer Energiewende", sagte der sächsische Energieminister Wolfram Günther (Grüne) am Mittwoch vor Ort. Der Solarpark liefere grünen Strom für eine Region mit energieintensiven Industriebetrieben.
Thalmässing (dpa/lby) - Wegen zwei Hunden, die zuvor in Thalmässing (Landkreis Roth) in einem Waldstück ausgesetzt wurden, ist die Autobahn 9 zweimal gesperrt worden. Ein Jäger entdeckte die Tiere am Dienstag noch, bevor sie auf die Autobahn liefen, konnte sie aber nicht mehr sichern. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch mit. Die A9 wurde zunächst wegen eines Hundes, der auf der Autobahn lief, in beide Richtungen gesperrt. Der Bereich wurde abgesucht und der Hund von den Beamten gefunden. Er wurde an eine Mitarbeiterin eines Tierheimes übergeben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 41-Jähriger soll einen 26-jährigen Mann in einem Regionalexpress in Berlin-Charlottenburg mit einem Messer bedroht haben. Der 26 Jahre alte Mann bat den 41-Jährigen demnach, seine Musik leiser zu stellen, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Als dieser nicht reagierte, nahm der 26-Jährige ihm schließlich das Handy ab, stellte die Musik aus und gab ihm dann das Handy zurück.
Coburg (dpa/lby) - Direkt neben einer Jugendgruppe sind in Coburg Schüsse aus einer Schreckschusswaffe mehrmals abgefeuert worden. Es wurde am Dienstagabend insgesamt siebenmal mit der Waffe geschossen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Ein 24-jähriger Verdächtige gab demnach nur wenige Meter von den Jugendlichen entfernt die Schüsse ab und flüchtete vom Tatort. Eine unbeteiligte Zeugin meldete demnach bei der Polizei die Schüsse. Bei dem anschließenden Großeinsatz mit mehreren Streifen trafen die Beamten die Jugendgruppe an. Im Zuge einer Fahndung wurde ein 24-jähriger Mann in Gewahrsam genommen, der auf die Beschreibung der Jugendlichen zugetroffen hätte. Er sei von der Jugendgruppe eindeutig identifiziert worden. Die Hintergründe seien bislang unbekannt. Die Polizei ermittele jetzt gegen den Mann wegen Bedrohung und einem Verstoß gegen das Waffengesetz. Die Jugendlichen blieben unverletzt.