Scholz sieht neue Dynamik bei EU-Aufnahme des Westbalkans
ProSieben
Seit fast zwei Jahrzehnten warten die Staaten des Westbalkans auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Bislang hat sich wenig getan. Das soll sich jetzt ändern. Der Kanzler besucht die Region. Sein Ziel: Blockaden lösen. Scholz zieht am Ende eine positive Bilanz.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine neue Dynamik im seit Jahren stockenden Prozess für die Aufnahme der sechs Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union. Er kündigte am Samstag hierfür verstärkte Anstrengungen der Bundesregierung an. "Der Berlin-Prozess, in dem seit vielen Jahren versucht wird, diese Entwicklung voranzubringen, wird neu belebt werden", sagte er in Sofia. "Alle haben mich dazu aufgefordert. Wir werden dieser Forderung entsprechen."
Scholz hatte am Freitag und Samstag die drei Westbalkan-Staaten Kosovo, Serbien und Nordmazedonien sowie die Anrainer Bulgarien und Griechenland besucht. Zum Westbalkan zählen außerdem Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina. Der Kanzler sieht infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine auch eine neue Bereitschaft bei vielen anderen EU-Mitgliedsstaaten, "dass sie diesen Weg des westlichen Balkans in die Europäische Union aktiver unterstützen als das viele Jahre lang der Fall war".
Scholz sagte zum Abschluss der Reise, es gebe viele Probleme auch zwischen den Ländern in der Region. "Die sind bekannt. Aber es sind keine unüberwindbaren Probleme." Er habe sich in den Gesprächen darum bemüht, "dazu beizutragen, dass alle zueinander kommen". Dies sei auch möglich. Der Kanzler betonte, "dass all die vielen Einwände, die sich da wechselseitig über viele Jahre hin aufgebaut haben, weggepackt werden müssen, so dass man zueinander kommt".
Das gelte für das Verhältnis von Nordmazedonien und Bulgarien ebenso wie für die Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien. "Auch dort ist klar, dass es nur einen gemeinsamen Weg geben kann. Und ich habe den Eindruck, dass wir Fortschritte erreicht haben." Es könne nicht irgendwer in Brüssel oder in Berlin entscheiden, was richtig sei, sagte Scholz. "Wir können nur einen ganz starken Beitrag leisten, Prozesse, die jahrelang blockiert waren, zu entblockieren, dafür zu sorgen, dass neue Dynamik in die Dinge kommt. Und das scheint mir gelungen zu sein."
