Scholz kündigt neuen Ringtausch für Ukraine an

Im Gegenzug für Panzer aus Deutschland, soll Athen der Ukraine Kriegsgerät aus sowjetischen Beständen liefern.

Als Ausgleich für die Lieferung von Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine soll Griechenland deutsche Schützenpanzer erhalten. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag nach einem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis am Rande des EU-Gipfels in Brüssel an. "Das wird jetzt ganz konkret zwischen den Verteidigungsministerien zu Ende besprochen und dann auch schnell umgesetzt werden können."

Mit Griechenland sei das geplant, was mit Tschechien schon vereinbart sei, sagte Scholz. Tschechien soll 15 Leopard-2-Panzer aus Industriebeständen für die Lieferung von Panzern sowjetischer Bauart in die Ukraine erhalten. Scholz nannte keine Einzelheiten des mit Griechenland geplanten Ringtauschs. Die griechischen Streitkräfte verfügen aber über Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1. Dafür könnten sie deutsche Schützenpanzer vom Typ Marder erhalten.

Der griechische Verteidigungsminister Nikos Panagiotopoulos hatte Mitte Mai im griechischen Parlament gesagt, sein Land werde nur dann schwere Waffen an die Ukraine liefern, wenn diese sofort durch ähnliche Waffensysteme aus Beständen der Nato-Partner ersetzt würden. Dabei ging es unter anderem um Luftabwehrsysteme, wie sie auch die Ukraine benutzt. Begründet wird die Zurückhaltung Athens mit den aktuell zahlreichen Drohungen der Türkei und ständigen Überflügen türkischer Kampfbomber über zahlreiche bewohnte griechische Inseln wie Lesbos, Chios und Rhodos. Bisher hat Griechenland deshalb lediglich Gewehre und Panzerfäuste, Munition und medizinisches Material in die Ukraine geschickt.

Scholz betonte, dass er auch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki über einen Ringtausch gesprochen habe. "Wir wollen das beide in guter, bester Kooperation auch erreichen", sagte er. Polens Präsident Andrzej Duda hatte der Bundesregierung vor wenigen Tagen vorgeworfen, die aus Polen an die Ukraine gelieferten Panzer nicht ersetzt zu haben. "Sie haben dieses Versprechen nicht erfüllt", sagte er. Die Bundesregierung hatte irritiert auf diesen Vorwurf des Wortbruchs reagiert.