Scholz bekräftigt Taurus-Absage
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Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals sein Nein zu einer möglichen Lieferung. Indes könnte Kiew an andere und weiterentwickelte Waffen zur Verteidigung gegen die russische Invasion gelangen.
Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine bleiben, auch wenn die USA ihre ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern liefern sollten. Bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sagte er auf eine Frage danach: Was Taurus betreffe, "wird sich meine Entscheidung nicht ändern".
Der SPD-Politiker betonte erneut, dass Deutschland und Großbritannien die wichtigsten Waffenlieferanten der von Russland angegriffenen Ukraine seien und verwies vor allem auf die umfassende Unterstützung, die Deutschland im Bereich der Artillerie und der Luftverteidigung geleistet habe. "Meine Entscheidung ist sehr klar, was das eine Waffensystem betrifft. Meine Entscheidung ist aber auch klar, dass wir weiter der größte Unterstützer der Ukraine in Europa sein werden, dass wir weiter mit Großbritannien die beiden sein werden, die das meiste tun."
Nach einer monatelangen Hängepartie hatte der US-Kongress jüngst mit der Zustimmung des Senats Ukraine-Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (57 Milliarden Euro) gebilligt. Mit dem Geld könnte die Lieferung von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern ermöglicht werden. Bisher hat die Ukraine nur Raketen mit einer Reichweite von 165 Kilometern aus den USA erhalten. Es handelt sich also um einen qualitativ neuen Schritt bei der Unterstützung der Ukraine.
Als "unangenehm laut" schildert eine Grünen-Aktivistin den ersten Eindruck von den vier Männern, die einen Wahlhelfer mit Schlägen und Tritten malträtiert haben sollen - nur wenige Minuten vor dem Angriff auf den SPDler Ecke nicht weit entfernt. Einem politischen Spektrum ordnet sie die Täter nicht klar zu.
Rastede (dpa/lni) - Ein Mann ist mit seinem Auto in Rastede im Landkreis Ammerland gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 55-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Sonntagmittag aus bisher unbekannten Ursachen in einer leichten Kurve von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Beim Gegensteuern sei der Wagen ins Schleudern geraten und gegen einen Baum am Fahrbahnrand geprallt. Der Mann wurde in dem Wrack eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden. Mit schweren Verletzungen kam er in ein Krankenhaus.
Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Ein siebenjähriger Junge ist in Gelsenkirchen von einer Straßenbahn erfasst und tödlich verletzt worden. Er sei am Sonntag im Stadtteil Schalke auf die Straße gelaufen, ohne auf den Verkehr zu achten, teilte die Polizei mit. Dabei sei der Junge unter die heranfahrende Straßenbahn geraten. Die Feuerwehr habe ihn befreien können, er sei dann aber auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. An der Unfallstelle hätten zahlreiche Gaffer und Angehörige den Einsatz verfolgt.
Cochem (dpa/lrs) - Ein 23-jähriger Motorradfahrer ist am Samstagmittag bei Düngenheim (Landkreis Cochem-Zell) bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, überholte der Mann auf der Landesstraße 98 aus Richtung Kaisersesch kommenden ein Auto. Anschließend habe er aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über seine Maschine verloren und sei nach rechts von der Straße abgekommen.
Nach dem brutalen Überfall auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden ist das Entsetzen groß. Für den sächsischen Aktivisten Jakob Springfeld, Mitglied der Grünen, ist die Tat jedoch keinesfalls ein Einzelfall. "Dass ein brutaler Gewaltakt dieser Art nun auch in Dresden, einer Großstadt, möglich ist, zeigt den Ernst der Lage", sagt er im Interview.
Stuttgart (dpa/lsw) - Fünf Menschen sind bei einem Auffahrunfall auf der Bundesstraße 10 in Stuttgart verletzt worden, einer davon schwer. Eine 19-Jährige war mit ihrem Auto aus zunächst unbekannten Gründen ungebremst auf den stehenden Wagen einer 33 Jahre alten Fahrerin aufgefahren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Dadurch wurde letzterer Wagen auf das Auto einer 21 Jahre alten Fahrerin geschoben. Die 36 Jahre alte Beifahrerin der 33-Jährigen wurde demnach schwer verletzt, die 33-Jährige, die 19-Jährige, ihre 25 Jahre alte Beifahrerin und die 44 Jahre alte Beifahrerin der 21-Jährigen wurden leicht verletzt. Alle Verletzten kamen laut Polizei nach dem Unfall am Samstag in Krankenhäuser.
Tangermünde (dpa/sa) - In Tangermünde (Landkreis Stendal) sind mehrere hochwertige Fahrräder gestohlen worden. Der oder die Täter seien auf das Grundstück eines Geschäfts eingedrungen und hätten die Fahrräder entwendet, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Schadenshöhe liegt den Angaben zufolge im mittleren fünfstelligen Bereich. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf.
Potsdam (dpa/bb) - Jugendliche haben am Bahnhof Potsdam einen 15-Jährigen geschlagen und getreten. Der Junge kam in der Nacht zum Sonntag zur Untersuchung ins Krankenhaus, war aber nur leicht verletzt, wie die Polizei in Potsdam mitteilte. Er war laut Polizei zunächst mit anderen Jugendlichen in einen Streit geraten, bevor es gewalttätig wurde. Die Verletzungen des 15-Jährigen seien auf mehrere Tritte und Schläge zurückzuführen gewesen. Die Polizei fasste nach Angaben eines Sprechers kurz darauf vier Verdächtige in der Nähe des Bahnhofs. Ermittelt wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung.