Scholz bekräftigt Taurus-Absage

Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals sein Nein zu einer möglichen Lieferung. Indes könnte Kiew an andere und weiterentwickelte Waffen zur Verteidigung gegen die russische Invasion gelangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine bleiben, auch wenn die USA ihre ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern liefern sollten. Bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sagte er auf eine Frage danach: Was Taurus betreffe, "wird sich meine Entscheidung nicht ändern".

Der SPD-Politiker betonte erneut, dass Deutschland und Großbritannien die wichtigsten Waffenlieferanten der von Russland angegriffenen Ukraine seien und verwies vor allem auf die umfassende Unterstützung, die Deutschland im Bereich der Artillerie und der Luftverteidigung geleistet habe. "Meine Entscheidung ist sehr klar, was das eine Waffensystem betrifft. Meine Entscheidung ist aber auch klar, dass wir weiter der größte Unterstützer der Ukraine in Europa sein werden, dass wir weiter mit Großbritannien die beiden sein werden, die das meiste tun."

Nach einer monatelangen Hängepartie hatte der US-Kongress jüngst mit der Zustimmung des Senats Ukraine-Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (57 Milliarden Euro) gebilligt. Mit dem Geld könnte die Lieferung von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern ermöglicht werden. Bisher hat die Ukraine nur Raketen mit einer Reichweite von 165 Kilometern aus den USA erhalten. Es handelt sich also um einen qualitativ neuen Schritt bei der Unterstützung der Ukraine.