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Musk hat Ärger wegen Anti-Gewerkschaft-Tweet

Musk hat Ärger wegen Anti-Gewerkschaft-Tweet

n-tv
Saturday, April 01, 2023 10:15:14 AM UTC

Regelmäßig steht Elon Musk im Rahmen seiner Unternehmen Tesla und Twitter in juristischen Auseinandersetzungen. Der Ärger um einen Tweet gegen eine mögliche Gewerkschaftsgründung in seinem Autokonzern könnte nun erneut rechtliche Folgen haben.

Tesla-Chef Elon Musk hat wegen umstrittener Äußerungen auf seinem Kurznachrichtendienst Twitter weiter Ärger mit der Justiz. Ein US-Berufungsgericht wies den Milliardär wegen eines Tweets gegen den Aufbau einer Gewerkschaft bei Tesla in die Schranken. Das Gericht in New Orleans stellte sich hinter das Vorgehen der US-Arbeitsrechtsbehörde NLRB. Sie hatte Musk aufgefordert, die Twitter-Meldung aus dem Jahr 2018 zu löschen, da sie eine unrechtmäßige Drohung darstelle. Musk hatte geschrieben: "Niemand hindert das Tesla-Team ... daran, für eine Gewerkschaft zu stimmen. Aber warum Gewerkschaftsbeiträge zahlen und Aktienoptionen für nichts aufgeben?"

Die Gewerkschaft UAW begrüßte das Urteil. Von Tesla gab es zunächst keine Stellungnahme. Tesla-Anwälte hatten zuvor argumentiert, Musks Tweet stelle keine Drohung dar. Vielmehr habe der Tesla-Chef damit nur konstatiert, dass gewerkschaftlich organisierte Mitarbeiter bei anderen US-Autokonzernen keine Aktienoptionen erhielten.

In Tesla-Werken in den USA gibt es bisher keine gewerkschaftliche Organisation. Erst im Februar nahmen Beschäftigte im US-Bundesstaat New York aber einen neuen Anlauf zur Gründung einer Gewerkschaft. Seit vergangenem Jahr gehört Musk der Kurznachrichtendienst Twitter. Seine eigenen Äußerungen auf dem Portal bringen den 51-Jährigen immer wieder auf Konfrontationskurs mit Anlegern, Behörden und Gerichten.

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