Kommissar sieht Chance auf EU-Asylpolitik

Noch immer sitzen viele Geflüchtete in Litauen fest, nachdem sie zuvor offenbar von Belarus gezielt über die Grenze geschleust wurden. Ein Ärgernis für die Europäische Union, aber gleichzeitig eine Chance, endlich eine gemeinsame Asylpolitik auf den Weg zu bringen.

Der Flüchtlingsstreit an der östlichen EU-Grenze könnte nach Ansicht eines hochrangigen EU-Kommissars die Chancen für eine gemeinsame Asylpolitik erhöhen. Die Situation an der Grenze der baltischen Staaten und Polens zu Belarus sei ein Zeichen, "dass es jetzt höchste Zeit ist, einen berechenbareren, umfassenden europäischen Rahmen für die Migrationspolitik zu schaffen", sagte der für Migration zuständige Vize-Präsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, bei einem Besuch in Litauen. Es sei an der Zeit, um von einem Modus der "Brandbekämpfung" in der Flüchtlingspolitik wegzukommen und sich auf eine gemeinsame "Architektur" zu einigen, sagte Schinas weiter. Die Verhandlungen über den letzten Vorschlag der EU-Kommission für eine gemeinsame EU-Migrationspolitik aus dem vergangenen Jahr waren laut Schinas wegen der Coronavirus-Krise ins Stocken geraten.