Hessen prüft mögliche Verstöße bei Bonus für Intensivbetten

Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach Vorwürfen über möglicherweise falsche Angaben von Kliniken über die Zahl von Intensivbetten in der Corona-Pandemie prüft auch Hessen mögliche Verstöße. Dies teilte das hessische Sozialministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Allerdings gehe man davon aus, dass die Krankenhäuser im Land verantwortungsvoll mit Fördermitteln umgegangen seien. Zunächst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet, dass nun auch Hessen Verstöße prüft.

"Da der Bundesgesetzgeber es nicht zur Fördervoraussetzung gemacht hat, dass die physisch neu geschaffenen Intensivbetten auch mit Personal hinterlegt sein müssen, ist es im Ergebnis nicht überraschend, dass die Zahl der betriebsbereiten Betten geringer ist als die der physisch vorhandenen Intensivbetten", heißt es in der Antwort des Ministeriums. Der Bundesrechnungshof hatte in der vergangenen Woche in einem Bericht "eine massive Überkompensation aus Steuermitteln" bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr 2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte den Vorwurf ungerechtfertigter Ausgleichszahlungen für Intensivbetten zurückgewiesen.