Habeck: Müssen mehr investieren
n-tv
Die Bundesregierung kürzt ihre Wachstumsprognose. Minister Habeck verweist dazu auf fehlende Entlastungen angesichts des Sparkurses. Das bremse den Konsum. Zudem fehle es an Hunderttausenden Fachkräften. Beim Thema Bürokratieabbau verweist der Minister derweil auch auf die Länder.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich besorgt über den Zustand der deutschen Wirtschaft gezeigt. "Insgesamt müssen wir in diesem Land wieder mehr investieren und das Wirtschaftswachstum zum Laufen bringen", sagte er bei einem handwerkspolitischen Forum in Leipzig zum Auftakt einer dreitägigen Länder-Tour. Habeck stellt in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht vor. Darin wird sie ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr im Vergleich zur Vorhersage im Herbst deutlich herunterschrauben.
"Sehr konkret mussten wir die Zahlen noch einmal nach unten korrigieren, weil wir bestimmte Entlastungsmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger nicht durchführen konnten. Das ist also Geld, das wir gerne ausgegeben hätten, den Menschen gegeben hätten. Die müssen sie jetzt selber tragen. Das merkt man natürlich in dem Konsum", so Habeck.
Der Bundeswirtschaftsminister wurde bei dem Forum auf der Leipziger Messe vereinzelt mit Buh-Rufen empfangen. Habeck trat erneut für eine Reform der Schuldenbremse ein. "An mir soll es nicht scheitern." Die FDP und die Union lehnen eine Reform aber ab. Auf die Frage, was die dringendsten Probleme des Handwerks seien, sagte Habeck, die Bürokratie sei erdrückend. Er kündigte Maßnahmen an, wies aber zugleich darauf hin, dass für viele Regeln auch die Länder zuständig seien.
