Flutkatastrophe: Ministerin Spiegel tritt zurück
ProSieben
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) stellt ihr Amt nach Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 zur Verfügung.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) stellt ihr Amt nach Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 zur Verfügung. Das teilte sie am Montag in Berlin mit. «Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht», sagte Spiegel.
Die Familienministerin steht wegen eines vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 in der Kritik. Damals war sie noch rheinland-pfälzische Umweltministerin. Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.
Spiegel ließ sich während des Urlaubs von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten. In dieser Zeit zwischen dem 23. Juli und dem 29. August sei somit auch das Umweltministerium bei den Kabinettssitzungen dabei gewesen, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Altenahr. Zu Forderungen nach einem Rücktritt der Bundesfamilienministerin äußerte sie sich nicht und verwies darauf, dass Spiegel nicht mehr in ihrem Kabinett sei.
Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, sagte in Berlin, die Vorgänge fielen in die Zeit, als Spiegel Ministerin in Rheinland-Pfalz gewesen sei. «Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen.» Scholz habe Spiegels Statement am Sonntagabend «natürlich» gesehen. «Ich kann sagen, dass dieser Auftritt ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht hat», sagte Hoffmann
