Eickhoff-Weber: Landtag zeigte seine Stärke auch in Krisen

Kiel (dpa/lno) - Landtags-Vizepräsidentin Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) hat zum Ende der Wahlperiode die Bedeutung des Parlaments in Zeiten der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs betont. "Den richtigen Weg im Umgang mit den Herausforderungen zu finden, ist oft schwer", sagte Eickhoff-Weber am Donnerstag. Die Stärke der Demokratie habe sich auch in der vergangenen Legislaturperiode gezeigt.

Eickhoff-Weber verwies auf das Ausschneiden von Abgeordneten mit der Landtagswahl am 8. Mai und würdigte den erkrankten Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU), der nicht mehr kandidiert. Schlie habe das Parlament und das Miteinander der Abgeordneten geprägt. "Wir haben ihn als engagierten, in der Sache konsequenten und auch durchsetzungsfähigen Kollegen erlebt." Mit ihm gehe ein stets verlässlicher Ansprechpartner und engagierter Vertreter der parlamentarischen Demokratie, der die Landespolitik vielfältig mitgestaltet und mitgeprägt habe.

"Wir haben hier im Landtag - trotz unterschiedlicher Auffassungen in einzelnen Fragen - mehrheitlich solidarische und verantwortungsvolle Entscheidungen getroffen, deren Hauptaugenmerk dem Schutz der Menschen galt", sagte Eickhoff-Weber. Dazu hätten die Abgeordneten Expertinnen und Experten befragt sowie Debatten und Beschlüsse zeitnah und transparent kommuniziert. "Wir haben Entscheidungen getroffen und Weichen für Schleswig-Holsteins Zukunft gestellt."