Donald Trump vorgeladen

Ex-US-Präsident Trump wurde nun vorgeladen, um zum Sturm auf das Kapitol auszusagen - eine weitere Eskalation der Untersuchungen.

Das Wichtigste in Kürze:

Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol im Januar 2021 hat an diesem Donnerstag den Ex-Präsidenten des Landes, Donald Trump, vorgeladen. Dies bedeutet eine neue eine neue Eskalationsstufe in den Untersuchungen zu dem Fall. Der Kongressausschuss hatte zuvor versucht, Trump mit neuen Beweismitteln mehr zu belasten und stärker für die Attacke verantwortlich zu machen. "Wir sind verpflichtet, Antworten direkt von dem Mann einzufordern, der das alles in Gang gesetzt hat", so die republikanische Abgeordnete Liz Cheney zur Thematik.

Wenn Trump der Vorladung für eine Aussage unter Eid nicht folgt, könnte das Repräsentantenhaus ihn wegen Missachtung des Kongresses beim Justizministerium anzeigen. So erging es beispielsweise Trumps ehemaligem Berater Steve Bannon, welcher deshalb bereits verurteilt wurde.

Zeitlich gibt jedoch nicht viel Spielraum: Am 8. November wird ein neues Repräsentantenhaus gewählt. Bis zum Jahresende - bevor im Januar das neugewählte Abgeordnetenhaus seine Arbeit aufnimmt - muss der Ausschuss also seine Arbeit abgeschlossen haben. Und laut Umfragen und Analysen stehen die Chancen gut, dass die weitgehend zu Trump stehende Republikanische Partei bei der Wahl die Mehrheit erreichen wird. In diesem Fall dürften weitere Untersuchungen zu der Attacke hinfällig sein.

Trump kann zunächst auch seine Anwälte gegen die Vorladung vor Gericht schicken. Und selbst wenn Trump der Aufforderung folgen sollte, könnte er die Aussage verweigern, beispielsweise wenn er sich selbst belasten könnte. Von diesem Recht hatten bei Befragungen durch den Ausschuss mehrere seiner Vertrauten bereits Gebrauch gemacht.