Die "Atombombe" unter den Sanktionen

Zuletzt hat es der ukrainische Botschafter in Berlin gefordert: Wegen seiner Aggression gegen das Nachbarland solle Russland vom globalen Zahlungssystem Swift ausgeschlossen werden. Doch schwerwiegende Folgen, nicht nur für Russland, lassen die Entscheider im Westen zögern. ntv.de erklärt, warum.

Fast jeder kennt den BIC oder Swift-Code vom Überweisungsformular seiner Bank. Dabei handelt es sich um die internationale Bankleitzahl der Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, kurz Swift. Die ist eine genossenschaftliche Organisation mit Sitz in Belgien, der mehr als 11.000 Banken und andere Finanzinstitutionen angehören. Swift stellt das hochgesicherte System bereit, über das diese Institute die Kommunikation zu ihrem gesamten internationalen Zahlungsverkehr abwickeln. Nach eigenen Angaben übermittelt Swift durchschnittlich 40 Millionen Nachrichten pro Tag zwischen den teilnehmenden Banken.

Swift ist eine private Organisation, die dem EU-Recht unterliegt. Regierungen oder die EU-Kommission haben keinen direkten Einfluss auf die Entscheidungen des Unternehmens. Doch wo ein Wille ist, ist auch ein Weg: 2012 beschloss der US-Kongress finanzielle Sanktionen gegen Manager der Organisation, sollten diese weiterhin Zahlungsverkehr mit iranischen Banken abwickeln. Die Regierungschefs der EU zogen nach, der Druck wuchs weiter: Schließlich wurden iranische Banken aus dem Kommunikationssystem ausgesperrt, die wirtschaftlichen Folgen für den iranischen Ölexport und Außenhandel sind dramatisch.

Alle russischen Finanzinstitutionen wären vom internationalen Zahlungsverkehr ausgeschlossen. Überweisungen von und nach Russland in der heute üblichen Form wären nicht mehr möglich. "Es würde den Handel in der heutigen Form vorerst zum Erliegen bringen", sagte Janis Kluge vom Thinktank Stiftung Wissenschaft und Politik Capital.de. Als 2014 nach der Annexion der Krim durch Russland schon einmal über einen Swift-Ausschluss debattiert wurde, sprach der damalige russische Regierungschef Dimitri Medwedew von einer "Kriegserklärung". Berechnungen des russischen Finanzministeriums rechneten mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung von fünf Prozent im Fall eines Ausschlusses. Als Beispiel für die Folgen eines Swift-Ausschlusses wird oft der Iran genannt, der ab 2012 praktisch kein Öl mehr auf dem Weltmarkt verkaufen und kaum noch Waren importieren konnte. Das Land stürzte in eine schwere Krise.