Chinas "magische Waffe" heißt Einheitsfront
n-tv
Die Einheitsfront der KP Chinas will Nicht-Mitglieder auf Parteilinie einschwören und Auslandschinesen unter Kontrolle halten. Unterschätzt wird bisher ihre Rolle als Strippenzieher in anderen Staaten, wo sie dank einflussreicher Persönlichkeiten auf die Wahrnehmung chinesischer Politik einwirkt.
Chinas militärisches Arsenal hat nach jahrzehntelanger Aufrüstung ein technisch höchst anspruchsvolles Niveau mit erheblicher Zerstörungskraft erreicht. Zur "magischen Waffe" allerdings erklärte Staatspräsident Xi Jinping weder Interkontinentalraketen, noch Tarnkappen-Bomber oder Flugzeugträger. Die "magische Waffe" der Volksrepublik, so formulierte es Xi vor einigen Jahren, sei die Vereinigte Arbeitsfront. Diese Abteilung, auch als Einheitsfront bezeichnet und angegliedert an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, ist eine Waffe anderer Art. Sie zerstört oder tötet nicht, ganz im Gegenteil: Sie gestaltet. Nämlich die Wahrnehmung des politischen Systems der Volksrepublik und die öffentliche Meinung über die Politik der Partei im In- und Ausland. Die Einheitsfront ist fast so alt wie die Partei selbst und kommt intensiv dort zum Einsatz, wo Zweifel aufkommen an der Legitimität der KP, wo Kritik laut wird an ihrer Politik und wo Widerstand droht gegen ihre autoritäre Herrschaft. Sie operiert über eine Verästelung von Organisationen, die unmittelbar oder indirekt an den Parteistaat angegliedert sind, sowie über internationale Kontakte in einflussreiche Ebenen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.
Tuttlingen (dpa/lsw) - Nach einem Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Tuttlingen ist ein 28-Jähriger in Untersuchungshaft. Der Mann soll sein Zimmer im Erdgeschoss der Unterkunft angezündet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Das Zimmer war demnach am Dienstag in Vollbrand geraten. Die Flammen griffen laut Mitteilung nicht auf andere Gebäudeteile über. Ein Bewohner der Unterkunft kam mit Verdacht auf Rauchvergiftung in eine Klinik. Der Sachschaden wird auf 50.000 Euro geschätzt.