CDU: Land kann Gema-Gebühren für Vereine übernehmen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringen stellt auf Drängen der oppositionellen CDU-Fraktion im kommenden Jahr 325.000 Euro für gemeinnützige Vereine zur Verfügung, um sie von Musik-Gebühren für Veranstaltungen zu entlasten. Die Gema-Gebühren und ihre bürokratische Abwicklung stellten eine große Belastung für viele ehrenamtlich organisierte Vereine in Thüringen dar, erklärte Fraktionschef Mario Voigt am Dienstag. Deshalb habe die CDU bei den Haushaltsberatungen auf einer Übernahme der Gema-Gebühren bestanden.
Ehrenamtlich geführte Organisationen, Vereine und Einrichtungen sollen für nicht-kommerzielle Musik-Veranstaltungen keine Gema-Gebühren mehr zahlen müssen, sofern diese Veranstaltungen für die Besucher kostenlos sind. Der Landtag beauftragte in seiner Sitzung kurz vor Weihnachten laut CDU außerdem die rot-rot-grüne Koalition damit, unverzüglich Verhandlungen mit der Gema für einen Pauschalvertrag aufzunehmen, wie es ihn ähnlich bereits in Bayern gibt. Damit solle der bürokratische Aufwand für die Vereine minimiert werden.
Die Gema vertritt in Deutschland die Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlagen. Sie schüttet die Einnahmen an sie aus, wenn urheberrechtlich geschützte Lieder gespielt werden. Musikstücke, deren Urheber seit mindestens 70 Jahren tot sind, sind lizenzfrei.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.