Buschmann meldet Bedenken gegen Impfregister an
n-tv
Die Forderungen nach einem nationalen Impfregister werden in der Debatte über eine Corona-Impfpflicht immer lauter. Justizminister Buschmann hat jedoch Zweifel an solch einer Einführung. Der Staat solle nicht "jeden und alles jederzeit kontrollieren", findet der Liberale.
FDP-Bundesjustizminister Marco Buschmann steht der Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer möglichen Corona-Impfpflicht skeptisch gegenüber. "Bei nationalen Registern, die Daten über die gesamte Bevölkerung speichern, bin ich stets zurückhaltend", sagte Buschmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Datenschützer befürchten hier den Einstieg in einen umfassenden Zugriff des Staates auf alle Gesundheitsdaten der Bürgerinnen und Bürger."
Vor dem Hintergrund der Debatte über eine Impfpflicht wurden zuletzt auch die Forderungen nach einem nationalen Impfregister immer lauter. Befürworter eines solchen Registers argumentieren, dass eine effektive Kontrolle einer Impfpflicht auf andere Weise kaum möglich wäre.
Laut polizeilicher Kriminalstatistik wurden 2025 weniger Straftaten erfasst – doch bei häuslicher Gewalt und sexuellen Übergriffen stiegen die Fallzahlen deutlich.
Frontalcrash beim Überholen: Ein Jugendlicher kracht mit seinem Krad in ein entgegenkommendes Auto. Wie es zu dem heftigen Unfall im Berchtesgadener Land kam.
35 Einsätze für Deutschland, jetzt ein langfristiger Vertrag: Warum Marian Michalczik als "strategischer Kopf" bei der TSV Hannover-Burgdorf so wichtig ist, verrät der Sportchef.
Im Tarifkonflikt bei der Arbeiterwohlfahrt NRW will Verdi vor der vierten Verhandlungsrunde den Druck erhöhen. Was Eltern machen können, wenn die Kita oder die Ganztagsschule des Kindes betroffen ist.
Die hohen Benzin- und Dieselpreise machen Bürgern und Unternehmen zu schaffen. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) schlägt nun eine Entlastung über die CO2-Steuer vor.
Der Flughafen Hahn fliegt ab Sommer 2026 drei neue Ziele an: Rabat, Temeswar und Tuzla. Welche Airlines die Strecken übernehmen und wie oft die Flüge geplant sind.
Was sollten die Menschen über Plauen wissen oder was macht die Stadt besonders? Für das größte Volks- und Vereinsfest des Freistaates im Jahr 2027 ist Plauen auf der Suche nach einem Motto.
Mehr als 80 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, die Steuern auf Benzin, Diesel, Heizöl und Gas zu senken. Selbst nach einem Waffenstillstand im Iran-Krieg wäre aber nur eine Minderheit dafür, die Bundeswehr in die Straße von Hormus zu schicken.
2009 startete in einigen Kommunen und Bundesländern ein Pilotprojekt mit einer einheitlichen Behördennummer. Ein echter Service-Erfolg. 15 Jahre später macht nun auch Bayern landesweit mit.
Der Dom zu Magdeburg wird zur Bühne und Kulisse für Konzerte und Lesungen. Die Domfestspiele setzen internationale Akzente bei einem regionalen Schwerpunkt. Diesmal geht es auch um Malerei.
In einer Küche bricht Feuer aus. Bewohner des Stuttgarter Mehrfamilienhauses bemerken den Brand. Doch ein Mann und eine Frau verletzen sich schwer.
2009 startete in einigen Kommunen und Bundesländern ein Pilotprojekt mit einer einheitlichen Behördennummer. Ein echter Service-Erfolg. 15 Jahre später macht nun auch Bayern landesweit mit.
Zwei Verbände forderten vom Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, auf einen öffentlichen Auftritt zu verzichten. Thüringens Kulturminister Christian Tischner stellt sich hinter Weimer.