Berliner SPD zweifelt an AfD-Stimmen für Wegner
n-tv
Angeblich aus "gesamtstädtischer Verantwortung" will die Berliner AfD dem neuen Regierenden Bürgermeister Wegner im dritten Durchgang zu seiner Mehrheit verholfen haben. SPD-Chef Saleh glaubt das nicht. Der Erfurter Landeschef Ramelow fühlt sich ungut an Thüringen erinnert.
CDU und SPD haben bei der Wahl Kai Wegners zum Regierenden Bürgermeister nach Angaben von Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh eine eigene Mehrheit gehabt. "Ich gehe fest davon aus", sagte Saleh am Abend. "Am Ende hat es funktioniert mit einer eigenen Mehrheit von 86 Stimmen."
CDU-Landeschef Kai Wegner war erst im dritten Wahlgang mit 86 Stimmen gewählt worden. So viele Abgeordnete haben CDU und SPD zusammen im Landesparlament. Die AfD-Fraktion, die 17 Abgeordnete hat, verkündete allerdings in einer Pressemitteilung, sie habe den Beschluss gefasst, Wegner zur erforderlichen Mehrheit zu verhelfen. Zur Frage, wie viele Stimmen es aus ihrer Fraktion wohl gegeben haben könnte, sagte Fraktionschefin Kristin Brinker: "Gehen Sie mal von der Hälfte aus." Zuvor hatte sie noch darauf verwiesen, dass es eine geheime Wahl war und sie daher keine Zahl nennen könne.
Saleh kritisierte das Verhalten der AfD: "Sie macht, was sie immer macht. Sie spaltet, sie arbeitet mit den Instrumenten der Desinformation und auch der Lüge und ein Stück weit der Heimtücke", so der SPD-Politiker. Das sei eine Strategie. "Wir nehmen keine Stimmen von Rechtspopulisten und Nazis. Wir brauchen keine Stimmen von Rechtspopulisten und Nazis - und es gab keine Stimmen von Rechtspopulisten und Nazis."
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.