Wissing will Start des Nahverkehr-Rabatts spätestes zum 1. Juni
ProSieben
Wann kommt das von der Ampel-Koalition angekündigte günstige Ticket zur Fahrt mit öffentlichen Bussen und Bahnen? Der Bund will Tempo. Aber klappt ein Start schon am 1. Mai?
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will einen Start des geplanten Nahverkehr-Rabatts spätestens zum 1. Juni. "Wir sollten es nicht zu sehr in den Sommer verlagern, denn wir wollen ja jetzt in der akuten Situation einen Anreiz zum Energiesparen setzen", sagte der FDP-Politiker am Freitag in Hamburg nach einem Treffen mit Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Die Verkehrsbranche sieht noch viele offene Fragen und drängt Bund und Länder zu schnellen Entscheidungen.
Wissing sagte, er sei am Donnerstag in Schleswig-Holstein gewesen, dort habe man ihm signalisiert, man sei bereit, das Ganze zum 1. Mai umzusetzen. "Spätestens zum 1. Juni würde ich sagen, muss es kommen." Zuvor hatte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin gesagt, Wissing halte einen Start des geplanten Rabatts zum 1. Mai für möglich.
In einem Brief des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) an Wissing vom Donnerstag heißt es, die Branche halte nach interner Abstimmung einen Startzeitpunkt zum 1. Juni für das rabattierte ÖPNV-Ticket für realistisch - sofern die entsprechenden Rahmenbedingungen rechtzeitig festgelegt werden. Das Schreiben lag der dpa vor. Zu dringlichen Themen müssten "schnellstmöglich politische Entscheidungen" von Bund und Ländern herbeigeführt werden. Es bedürfe zwingend einer gesetzgeberischen Begleitung.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten in der vergangenen Woche beschlossen, dass für 90 Tage eine Fahrkarte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für 9 Euro pro Monat eingeführt werden soll - damit Autofahrer angesichts der hohen Spritpreise umsteigen. Viele Fragen zur Umsetzung aber sind noch offen. Dazu hatten Bund und Länder vor einer Woche eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Der Bund will den Ländern zur Umsetzung Mittel zur Verfügung stellen, Wissing hatte von 2,5 Milliarden Euro gesprochen.
