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Vor dem letzten Sondierungsgespräch: Das Ringen geht weiter

Vor dem letzten Sondierungsgespräch: Das Ringen geht weiter

ProSieben
Monday, October 04, 2021 09:44:49 AM UTC

Die Grünen loben die SPD, und die FDP hält eine Einigung mit der Union für leichter: Doch vorentschieden ist bei der Regierungsbildung noch nichts. Am Dienstag steht das vorerst letzte Sondierungsgespräch an.

Nach den ersten Sondierungen für eine Regierungsbildung ist der Ausgang weitgehend offen - und das Ringen geht weiter. SPD und Union, die beide nach der Regierungsführung streben, warben bei den Treffen am Sonntag für sich. Die potenziellen kleineren Partner ließen wiederum Sympathien für ihre jeweiligen Wunschbündnisse erkennen: Die Grünen zeigten sich der SPD zugeneigt, die FDP der Union - ohne sich allerdings festzulegen.

Dieser Montag wird voraussichtlich eine Art Zwischentag ohne öffentlich bekannte Termine, die montäglichen Sitzungen der Parteigremien gibt es in dieser Woche nicht. Aber bereits am Dienstag steht eine weitere Sondierungsrunde an, diesmal zwischen Union und Grünen. Danach dürfte sich entscheiden, ob es weiterer Sondierungsrunden bedarf, oder ob Entscheidungen in Richtung förmlicher Koalitionsgespräche fallen. Erst in solchen formellen Verhandlungen würden die Vertragsdetails entweder für eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP oder für ein sogenanntes Jamaika-Bündnis von Union, Grünen und FDP ausgehandelt.

Am Sonntagnachmittag hatte die SPD von Kanzlerkandidat Olaf Scholz zunächst mit der FDP und am Abend dann mit den Grünen sondiert. Die Union von Parteichef Armin Laschet sondierte abends ihrerseits parallel mit der FDP. In den Tagen zuvor hatten sich die Sondierer-Teams von Grünen und FDP bereits zwei Mal getroffen. Am Sonntag bekundeten dann nach den Treffen alle Seiten, einen Aufbruch für Deutschland zu wollen.

Auffällig war, wie Grünen-Chef Robert Habeck das Verhältnis zur SPD beschrieb. Zunächst betonte er, dass sie anders als seine Partei und die FDP für die bisherige Regierungsarbeit mit verantwortlich ist - dann aber fügte er hinzu: "Wir haben auch bei der SPD eine Bereitschaft gefunden und festgestellt, tatsächlich noch einmal neu zu starten, eine Dynamik zu entfachen, die dann auch die liegengebliebenen Probleme vielleicht lösen kann."

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