Unions-Abgeordnete für Impfpflicht ab 50
ProSieben
Es dauert mit der Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht. Die Bundestagsabgeordneten sollen offen und fraktionsunabhängig darüber abstimmen. Abgeordnete von CDU und CSU wollen einen eigenen Vorschlag einbringen.
Abgeordnete von CDU und CSU bereiten einen Gesetzesvorschlag für eine altersabhängige Impfpflicht vor. Die Gruppe aus Gesundheits- und Rechtspolitikern der Fraktion will eine Impfpflicht für Menschen über 50 Jahre einführen. "Unser Ziel ist es, einen eigenen Unionsantrag auf den Weg zu bringen", sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bisher pocht die Union allerdings auf einen Regierungsvorschlag.
In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht wächst der Druck auf die Ampel-Koalition, einen genaueren Zeitplan festzulegen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich eine solche Pflicht Anfang Februar, spätestens aber Anfang März gewünscht - doch daraus wird wohl nichts. Seine SPD strebt an, bis Ende März wenigstens den Gesetzgebungsprozess abzuschließen; greifen würde sie dann - wenn sie kommt - erst später.
Der Prozess verzögert sich auch deshalb, weil die Bundestagsabgeordneten in der auch ethisch heiklen Frage frei und unabhängig von ihren Fraktionen entscheiden sollen. Anders als im sonst üblichen Verfahren müssen sich Abgeordnete erst zu Gruppen mit gemeinsamer Position zusammenfinden und entsprechende Anträge formulieren. Im Gespräch ist auch ein schrittweises Ausweiten der schon beschlossenen Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen mit Corona-Risikogruppen zunächst auch auf andere Bereiche.
