Umweltministerin: Nicht gegen die Krisen ansparen

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung geht in Klausur. Dabei solle es auch um die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und den Haushalt für 2023 gehen. Unterschiedliche Positionen im Kabinett zeichnen sich bereits ab.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat vor einem Sparhaushalt 2023 gewarnt. Sie gehöre nicht zum Team Vorsicht, das vor allem darauf bedacht sei, "die Taschen zuzuhalten", sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der Haushalt für das kommende Jahr ist ein Thema einer zweitägigen Klausur der Landesregierung, die am Montag auf Schloss Ettersburg bei Weimar beginnt. "Es werden dabei aber noch keine Haushaltsbeschlüsse gefasst", sagte Siegesmund.

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte am Freitag bei der Vorlage der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung, die dem Land in diesem und dem kommenden Jahr steigende Einnahmen prognostiziert, ihre Kabinettskollegen zum Maßhalten aufgerufen.

Siegesmund verwies auf die schwierige Situation, in der der Landeshaushalt 2023 erarbeitet werden müsse. "Wir haben mehrere Krisen gleichzeitig: die Corona-Pandemie, die Auswirkungen des Angriffskriegs gegen die Ukraine und die Klimakrise." Sie sei der Auffassung, "wir sollten nicht gegen die Krisen ansparen".