Trotz Winters und anhaltender Kämpfe nicht mehr Geflüchtete
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - In Hessen kommen trotz der anhaltenden Kämpfe und des kalten Winterwetters nicht deutlich mehr Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine an. Es gebe keine sprunghafte Steigerung der Zahlen, sagte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Das sei jedoch nur eine Momentaufnahme und könne sich durch die Lage vor Ort auch jederzeit ändern. Im Jahr 2022 hat Hessen nach Angaben von Rhein etwa 80.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine im Land aufgenommen.
Bei der Integration der Menschen gebe es keinerlei Probleme. "Das läuft hervorragend." Es gebe weiter eine große Willkommenskultur vor Ort. Die Kommunen leisteten dabei eine große Aufgabe. Mit den kommunalen Spitzen stehe die Landesregierung im regelmäßigen Austausch. Das Geld des Bundes für die Aufnahme und die Unterbringung der Flüchtlinge werde fair und transparent aufgeteilt, versicherte der Ministerpräsident.
An Ostern werde es erneut Verhandlungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Verteilung der Flüchtlingskosten geben. Bis dahin werde sich zeigen, ob die bisher vereinbarten Finanzmittel ausreichten, erklärte der Regierungschef. Die Bundesregierung sei jedoch verpflichtet, die Grenzen besser zu schützen, um für einen geregelteren Zuzug nach Deutschland zu sorgen. "Hier muss der Bund dringend handeln."
