Trotz "Mallorca-Gate": CDU in NRW glaubt weiter an Wahlsieg Mitte Mai
ProSieben
Kurz nach der Flutkatastrophe war sie mit Regierungsmitgliedern auf Mallorca feiern - deswegen musste Heinen-Esser in NRW als Ministerin abtreten. Im wichtigen Landtagswahlkampf soll die CDU-Politikerin aber präsent bleiben. Auch Ministerpräsident Wüst gerät in den Fokus.
Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bemüht sich die CDU um Schadensbegrenzung nach dem Rücktritt ihrer Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Zuge der "Mallorca-Affäre". So hält die Landespartei etwa an Heinen-Esser als Kölner Direktkandidatin fest: Sowohl die Landtagsfraktion als auch die Kölner CDU signalisierten ihr dafür Rückhalt. Der CDU-Bundeschef Friedrich Merz erklärte, er sehe trotz der Aufregung weiter gute CDU-Siegchancen bei der Wahl und stärkte Ministerpräsident Hendrik Wüst den Rücken. Die Opposition dagegen sieht trotz des Rücktritts Heinen-Essers Klärungsbedarf - und rückt dabei Wüst in den Fokus.
Heinen-Esser war am Donnerstag zurückgetreten, nachdem zuvor bekanntgeworden war, dass sie wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca einen Geburtstag gefeiert hatte.
"Ich frage mich schon, was der Ministerpräsident von der Mallorca-Feier seiner Kabinettkolleginnen und -kollegen gewusst hat - und zu welchem Zeitpunkt", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. Fragen, wann Wüst über die Reise der Regierungsmitglieder auf die Balearen informiert war, blieben von der Staatskanzlei bis Freitagnachmittag unbeantwortet.
Trotz des Wirbels um die Mallorca-Reise sieht Merz gute Chancen für einen CDU-Sieg bei der Landtagswahl am 15. Mai. "Es wird nicht einfach, aber Hendrik Wüst macht als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen eine außergewöhnlich gute Arbeit", sagte Merz in Berlin. Es gebe "überhaupt keinen Anlass zum Pessimismus".
In mehreren Umfragen zur NRW-Wahl liefern sich CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wüst hatte Ende Oktober als Nachfolger des gescheiterten Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet das Amt des Ministerpräsidenten in NRW übernommen.
