Thüringen will Zukunftsfonds für Milliarden-Investitionen
n-tv
Ettersburg (dpa/th) - Thüringen will einen Zukunftsfonds auflegen für mehr Tempo bei der Energiewende und dem Erreichen der Klimaneutralität. Allein eine klimaneutrale Modernisierung öffentlicher Gebäude von Land und Kommunen erforderte nach Schätzungen von Fachleuten jährliche Investitionen von rund 270 Millionen Euro in den nächsten 15 Jahren, heißt es in einer Erklärung der rot-rot-grünen Landesregierung nach ihrer zweitägigen Klausur auf Schloss Ettersburg bei Weimar.
Prognosen gingen davon aus, dass in Thüringen rund sieben Milliarden Euro investiert werden müssten, um das Ziel zu erreichen, den CO2-Ausschoß um 70 Prozent zu senken, sagte Umweltminister Bernhard Stengel (Grüne) der dpa. Dabei gehe es um Investitionen aus Mitteln von Bund, EU und Land, aber auch der Wirtschaft und der Bürger.
Ramelow plädierte dafür, bei der Verringerung des CO2-Ausstoßes zunächst die großen Emittenten in den Blick zu nehmen. Er nannte die Umstellung der Glas- oder der Stahlindustrie, aber auch anderer Industriebereiche. Dort müsste die Dekarbonisierung - also die Verringerung des CO2-Ausstoßes - Vorrang haben durch Umstellung der Wärmeerzeugung auf erneuerbare Energien. "Wir sollten nicht als erstes über Tante Else reden."
Ramelow sieht in der Gestaltung des Zukunftsfonds und seiner Finanzierung ein wichtiges Thema im Wahljahr 2024. "Der Zukunftsfonds wird eine Thematik der Landtagswahl sein." Die rot-rot-grüne Koalition wolle über den Fonds mit Wirtschaft, Organisationen, Initiativen und Kommunen ins Gespräch kommen. Starten solle das Projekt nach er Landtagswahl.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.