Spiegel im U-Ausschuss: CDU sieht Versagen der Regierung
n-tv
Die Grünen-Spitze sieht die rund dreieinhalbstündige Vernehmung von Bundesministerin Spiegel im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe positiv. Die CDU-Landesopposition nicht.
Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Die Spitze der Grünen hat sich positiv über den Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe mit 135 Toten geäußert. "Anne Spiegel hat mit ihren Aussagen gestern gezeigt, dass sie sich mit Verantwortungsbewusstsein und Empathie für die Menschen in diesem Land einsetzt und dass ihre erste Sorge den Menschen und ihrer Not galt", erklärten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in einer gemeinsamen Reaktion am Samstag in Berlin.
Nach Ansicht des CDU-Landtagsabgeordneten Dirk Herber dagegen hat die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin den Eindruck vermittelt, "sie habe ihr Haus und die zuständigen Fachabteilungen nicht im Griff gehabt". "Die Ampelregierung hat in der Krise versagt", sagte er. Die Junge Union im Land legte Spiegel den Rücktritt nahe.
Nach Einschätzung des SPD-Vertreters im Ausschuss, Nico Steinbach, hat die Sitzung klar gemacht, dass die "vorher unrechtmäßig und selektiv durchgestochenen Teilaspekte vertraulicher Akten eben kein komplettes Abbild der Realität wiedergeben". Spiegel war wegen eines SMS-Wechsels mit Mitarbeitern vorgeworfen worden, allein auf ihr politisches Image bedacht gewesen zu sein. Die Sitzung habe auch ein weiteres Mal bestätigt, "dass die wichtigen Warnungen auf kommunaler Ebene vorlagen", sagte Steinbach. Die Vorwürfe gegen Spiegel seien ins Leere gelaufen, sagte der Grünen-Vertreter, Carl-Bernhard von Heusinger.
Köln (dpa/lnw) - Das Erzbistum Köln hat einen Pfarrer aus dem Großraum Langenfeld-Monheim bis auf Weiteres von seinen Aufgaben freigestellt. Hintergrund der Entscheidung seien "mutmaßliche Verfehlungen im Rahmen seiner Amtsausübung", teilte das Erzbistum am Montag mit. Genauere Gründe für die Suspendierung waren zunächst nicht bekannt. Das Erzbistum Köln machte dazu auf Nachfrage keine näheren Angaben. Es handele sich um ein laufendes Verfahren, sagte eine Sprecherin.
Schirgiswalde-Kirschau (dpa/sn) - Zwei Teenager sind bei einem Autounfall in Schirgiswalde-Kirschau (Landkreis Bautzen) verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, verlor der 19 Jahre alte Autofahrer am Sonntag in einer Kurve die Kontrolle über das Fahrzeug und krachte in einen Straßengraben. Er und sein 16 Jahre alte Beifahrer kamen mit Verletzungen in ein Krankenhaus. Das Auto war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf rund 8000 Euro.
Hettstedt (dpa/sa) - Eine Kutsche ist in der Ortschaft Walbeck (Landkreis Mansfeld-Südharz) gegen einen Lichtmast geprallt. Ein Mann und eine Frau stürzten am Sonntagabend vom Kutschbock und wurden verletzt - der Mann schwer, wie die Polizei Halle am Montag mitteilte. Die zwei Pferde, die vor der kleinen Kutsche angespannt waren, waren durchgegangen und davongelaufen, hieß es. Vermutlich sei die Deichsel der Kutsche gebrochen, woraufhin sie von der Straße abkam und gegen den Lichtmast prallte. Die Pferde konnten demnach eingefangen werden, mindestens eines trug Verletzungen davon.
Malsch (dpa/lsw) - Ein Segelflugzeug ist am Montagmittag in der Nähe des Segelflugplatzes Malsch (Kreis Karlsruhe) abgestürzt. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde dabei ein Mensch verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Vermutlich sei das Flugzeug von dem Segelflugplatz gestartet, das müsse aber noch abschließend geklärt werden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Offenbach (dpa/lhe) - Das Wetter in Hessen zeigt sich in den kommenden Tagen wechselhaft mit örtlichen Schauern und Gewittern. Am Dienstag soll es Schauer und teils länger anhaltenden Regen sowie teils Gewitter geben, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag mitteilte. Die Höchstwerte liegen zwischen 20 und 25 Grad. In der Nacht zum Mittwoch bleibt es verbreitet regnerisch, vereinzelt gibt es noch Gewitter.