Scholz: "Wir erleben eine Zeitenwende"

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Angriff Russlands auf die Ukraine verurteilt und weitgehende Konsequenzen für die deutsche Politik angekündigt.

Während in der Ukraine die Kämpfe toben, leitet Deutschland eine historische Wende ein: Bundeskanzler Olaf Scholz will die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro massiv stärken. An Tag vier des russischen Feldzugs im Nachbarland gab es am Sonntag wieder heftige Gefechte um die ukrainischen Millionenstädte Kiew und Charkiw. Hunderttausende waren auf der Flucht. Ob Russland und die Ukraine wieder irgendwie ins Gespräch kommen, blieb offen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Donnerstag den Angriff auf die Ukraine gestartet - eine Zeitenwende, wie Scholz in einer Sondersitzung des Bundestags sagte. "Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor." Deshalb werde Deutschland in einer "großen nationalen Kraftanstrengung" mehr in Sicherheit investieren.

Ein "Sondervermögen" von 100 Milliarden Euro solle für Investitionen und Rüstungsvorhaben genutzt werden. Auch das lange verfehlte Nato-Rüstungsziel soll nun erfüllt werden. "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren", sagte Scholz.

Damit ist klar, dass der Ukraine-Krieg indirekt fast alle Menschen in Deutschland betreffen wird, denn das Geld für die Bundeswehr kann nicht für anderes ausgegeben werden. Scholz traf am Wochenende zudem zwei weitere tief greifende Entscheidungen, gegen die er sich lange gesträubt hatte: Deutschland wird nun doch Waffen an die Ukraine liefern, nämlich 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ "Stinger" aus Bundeswehrbeständen.