Scholz spricht ein Machtwort: Kein Alleingang bei Panzerlieferungen
ProSieben
Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt seiner Linie treu.
DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE:
In der Debatte über mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf bereits erfolgte Lieferungen schwerer Waffen verwiesen und bekräftigt, dass es keine deutschen Alleingänge geben werde. Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks sagte Scholz, die Bundesregierung tue sehr viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten "den Unterschied gemacht und die Erfolge, die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet auch ermöglicht". Deshalb mache es "Sinn, dass wir dort weitermachen".
Die von Russland angegriffene Ukraine fordert den Westen und konkret Deutschland seit Wochen auf, ihr auch Kampfpanzer westlicher Bauart und Schützenpanzer zu liefern. Bisher hat kein Nato-Land Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert. Scholz betont stets, dass es in dieser Frage keinen deutschen Alleingang geben werde. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigen sich allerdings offen für eine Ausweitung der Waffenlieferungen.
"Wir müssen das Momentum nutzen, dass sich die Ukrainerinnen und Ukrainer im wahrsten Sinne erkämpft haben", schrieb der stellvertretende FDP-Chef Johannes Vogel in einem Gastbeitrag für "Zeit Online". Die Ukraine müsse den Krieg um ihr Territorium gewinnen und Putin so zum Frieden zwingen. "Unsere Aufgabe ist es, die Ukraine dabei zu unterstützen - mit der Lieferung weiterer schwerer Waffen, auch abseits des zähen Ringtausches. Das schließt die Panzer Marder und Fuchs nach meiner Überzeugung ausdrücklich ein."
Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte dem "Mannheimer Morgen" (Samstag), nun müsse weiteres Material folgen - unter anderem auch der Schützenpanzer Marder, "mit dem die ukrainische Armee nachrücken und gezielt russische Stellungen bekämpfen könnte". "Zeitenwende drückt sich im Krieg auch durch Schützen- und Transportpanzer aus", schrieb auch der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber am Samstag bei Twitter.
