Scholz sagt Solidarität zu - Biden reist nach Europa
ProSieben
Nach bald einem Monat Krieg wird in der Ukraine weiter gekämpft. Der russische Vormarsch kommt aber offenbar kaum voran. Kanzler Scholz sagt der Ukraine Solidarität zu. Vor der Gipfel-Serie am Donnerstag rückt die Bedrohung durch Chemiewaffen in den Fokus.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine nach bald einem Monat russischem Angriffskrieg volle Solidarität zugesichert. "Präsident (Wolodymyr) Selenskyj: Die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Deutschland schickte nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) weitere Flugabwehr-Systeme vom Typ Strela in die Ukraine. Bislang hat Kiew 500 Strela-Luftabwehrraketen erhalten. Ursprünglich war von bis zu 2700 die Rede. An diesem Donnerstag ist es genau einen Monat her, dass Russland seinen Krieg gegen das Nachbarland begann.
US-Präsident Joe Biden brach derweil zu seiner Europareise auf. Die westlichen Staaten wollen am Donnerstag auf höchster Ebene ihr weiteres Vorgehen gegen Russland besprechen. In Brüssel finden dazu Gipfeltreffen der Nato, der Siebener-Gruppe wichtiger Industriestaaten (G7) und der Europäischen Union (EU) statt. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorab bekanntgab, verstärkt das Verteidigungsbündnis seine Ostflanke mit vier weiteren Gefechtsverbänden: in Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Slowakei.
Scholz forderte im Bundestag: "Die Waffen müssen schweigen - und zwar sofort." Russlands Präsident Wladimir Putin müsse die Wahrheit hören über diesen Krieg. "Und diese Wahrheit lautet: Der Krieg zerstört die Ukraine. Aber mit dem Krieg zerstört Putin auch Russlands Zukunft." Seine Entscheidung zur Aufrüstung der Bundeswehr mit einem 100 Milliarden Euro schweren Investitionstopf verteidigte der Kanzler.
Die Forderungen, Deutschland sollte Energielieferungen aus Russland sofort einstellen, um Druck auf Moskau auszuüben, wies Scholz erneut zurück. Die deutsche Abhängigkeit von russischen Energie-Importen könne schneller verringert werden als einige dächten, aber nicht von heute auf morgen, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit".
In der Ukraine dauerten die heftigen Kämpfe auch am Mittwoch an, wobei die russischen Truppen nach westlicher Einschätzung wegen Ermattung und Nachschubproblemen kaum vorankommen. Auf Befehl Putins hatten russische Truppen am 24. Februar die Ukraine angegriffen.
