Rekordhoch bei Corona-Infektionen: Schlagabtausch über Impfpflicht
ProSieben
Die Neuinfektionen mit dem Coronavirus erreichen Höchststände. Dennoch will der Bundestag am Freitag Lockerungen beschließen. Über eine Impfpflicht wird debattiert.
Vor dem Hintergrund immer neuer Höchststände bei den Corona-Infektionen hat sich der Bundestag einen Schlagabtausch über eine mögliche Impfpflicht in Deutschland geliefert. Die Abgeordneten debattierten erstmals zwei Gesetzentwürfe und drei Anträge für oder gegen eine Impfpflicht. Mehrere Rednerinnen und Redner warnten vor neuen Freiheitseinschränkungen im Herbst ohne Impfpflicht. Andere wandten sich strikt gegen eine Pflicht. Kurz vor dem geplanten Wegfall der meisten noch geltenden bundesweiten Corona-Auflagen gab es weiter Streit um die künftigen Schutzregeln.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte vor den Abgeordneten: "Wir können die Pandemie für Deutschland zum ersten Mal beenden mit der Impfpflicht. Wir stehen im Herbst an der gleichen Stelle wie jetzt, wenn wir diese einmalige Chance nicht gemeinsam ergreifen." Um das abzuwenden, braucht es laut Lauterbach eine Impfquote von deutlich über 90 Prozent bei Über-60-Jährigen und eine hohe Quote insgesamt. Derzeit sind 75,8 Prozent der Bevölkerung grundimmunisiert. 58,1 Prozent haben zusätzlich eine Auffrischimpfung. Bei den Über-60-Jährigen haben 78,3 Prozent Auffrischimpfungen bei 88,7 Prozent Grundimmunisierten.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte: "Die Menschen in diesem Land haben es satt. Bringen wir diese Pandemie endlich hinter uns, erledigen wir das Virus und kehren wir dann zur Freiheit zurück." Habeck mahnte: "Die Freiheitsinterpretation der wenigen darf nicht zur permanenten Freiheitseinschränkung der vielen führen."
Deutlich wurden gegensätzliche Ansichten quer durch die Fraktionen. So wandte sich Tabea Rößner von den Grünen gegen eine Impfpflicht: "Viele haben Ängste, einige berichten von starken Impfreaktionen." Der Linken-Politiker Gregor Gysi sagte: "Bei Masern war ich dafür, weil das die Krankheit ausrottete, das schafft der Impfstoff hier nicht." 30 000 Menschen pro Tag müssten überzeugt werden - das könne gelingen. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel rief die Befürworter auf, ihre Anträge zurückzuziehen: "Sie reiten ein totes Pferd, bitte steigen Sie ab." Eine Impfpflicht verletze Grundrechte.
