Rechter Gipfel in Madrid stellt sich gegen Putin
Süddeutsche Zeitung
Auf Einladung der spanischen Partei Vox versammeln sich in Madrid der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, Polens Premier Mateusz Morawiecki und Marine Le Pen aus Frankreich. Die Erklärung nach dem Treffen fällt erstaunlich deutlich aus.
Uneinig ist man sich hinterher nur noch darüber, ob man sich wirklich einig ist. So lässt sich das Ergebnis eines Treffens rechter und ultrakonservativer Politiker am Wochenende in Madrid zusammenfassen. Zu dem "Gipfel zur Verteidigung Europas", zu dem die rechtspopulistische Partei Vox in ein Nobelhotel an der Plaza de España in der spanischen Hauptstadt geladen hatte, kamen als prominenteste Gäste die Ministerpräsidenten Ungarns und Polens. Deren Auftritte zeugten allerdings davon, dass unter den Teilnehmern keineswegs Einstimmigkeit darüber bestand, wie Europa denn nun genau zu verteidigen wäre. Und vor allem: gegen wen.
Eigentlich hätte das Treffen ein großes EU-Bashing werden sollen. Schließlich ist Brüssel aus Sicht etwa des Vox-Europaabgeordneten Jorge Buxadé, der überraschenderweise am Ende statt Parteichef Santiago Abascal die Ergebnisse der Veranstaltung vortrug, eine "Bürokratiemaschine, die sich unabhängig von den Nationen verselbständigt hat und ideologische Ziele verfolgt". So weit noch Konsens unter denen, die da angereist waren.
Ukraine-Konflikt
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Doch die Weltlage sorgte dafür, dass in Madrid auch über eine andere, womöglich dringlichere Bedrohung Europas gesprochen wurde. Am Ende des Treffens stand eine Erklärung mit einer dann doch erstaunlich deutlichen Botschaft Richtung Russland, wenn auch der russische Präsident Wladimir Putin nicht namentlich genannt wurde. Das Papier verurteilt "die Militäraktionen Russlands an der östlichen Grenze Europas, die uns an den Rand eines Krieges gebracht" hätten und spricht dabei von "der Bedrohung durch Aggressionen von außen".
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