Parteien drücken vor 1. großen Gesprächsrunden aufs Tempo

4 Tage nach der Bundestagswahl werden Terminplan und Aufstellung für Beratungen über die nächste Bundesregierung konkreter. Ampel oder Jamaika, SPD oder Union: Bis zu einem Ergebnis dürfte es dauern.

Vor den ersten größeren Gesprächsrunden über eine Ampel-Koalition oder ein Jamaika-Bündnis drücken Spitzenvertreter der beteiligten Parteien aufs Tempo. Alle wollten, "dass sich das nicht ewig lange hinzieht", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag nach der konstituierenden Sitzung der Bundestagsfraktion in Berlin. "Wir wollen möglichst schnelle Sondierungen, um herauszufinden, kann das was werden. Und dann soll in die Tiefe verhandelt werden." Zugleich äußerte sie sich skeptisch zu einer Koalition unter Führung der Union. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CDU-Vize Jens Spahn machten dagegen erneut deutlich, dass sie auf die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung für die Union setzen.

Göring-Eckardt betonte, die Übereinstimmungen mit der SPD seien am größten. Aber auch mit der FDP gebe es Schnittmengen etwa beim Thema Bürgerrechte. Ziemiak sagte, die Union glaube, dass es Sinn mache darüber zu sprechen, ein "Zukunftsbündnis" zu schmieden, das die gesellschaftliche Breite abbilde und Brücken baue. Es könnte eine Koalition für Nachhaltigkeit sein. Er nannte den Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit in der Staatsfinanzierung, der Frage des modernen Staates und bei der Digitalisierung.

Vier Tage nach der Bundestagswahl werden Terminplan und Aufstellung für die Sondierungsgespräche immer klarer. Zunächst wollen Grüne und FDP an diesem Freitag bei einem erneuten Gespräch erste inhaltliche Fragen vertiefen, wie es aus der FDP hieß. Am Sonntagnachmittag will die SPD mit der FDP über eine Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) beraten. Danach sind von 18.30 Uhr an Gespräche zwischen Union und FDP geplant. Am Abend wollten SPD und Grüne miteinander reden. Am Dienstagvormittag (11.00 Uhr) will die Union mit den Grünen die Chancen für ein Jamaika-Bündnis (CDU/CSU, Grüne, FDP) ausloten.

Grüne und FDP hatten die Gespräche zur Regierungsbildung am Dienstag mit einem Vierer-Treffen und einem viel diskutierten Selfie bei Instagram eingeleitet. Die Union war bei der Bundestagswahl auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen auf Platz drei mit 14,8 Prozent, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent.